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Zukunft des Sicherheitsrates von Belarus stand im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs bei Lukaschenko

Präsident 29.11.2019 | 16:07

MINSK, 29. November (BelTA) – Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat sich heute im Palast der Unabhängigkeit mit dem Staatssekretär des Sicherheitsrates von Belarus Stanislaw Sas und der Leiterin der Präsidialverwaltung Natalja Kotschanowa getroffen und über die Zukunft des Staatssekretariats des Sicherheitsrates gesprochen.

„Die gesamte Sowjetunion werden wir in den kommenden drei bis vier Jahren auf unseren Schultern tragen: Wir werden wirtschaftliche Aufgaben in der Eurasischen Union übernehmen (Belarus hat ab 2020 den EAWU-Vorsitz inne), dann sind wir für die Verteidigung in der OVKS verantwortlich. Der Oberste Staatsrat des Unionsstaates wird vom belarussischen Staatschef geleitet. Auf der einen Seite ist es eine große Ehre für uns, auf der anderen Seite – eine große Verantwortung“, sagte Alexander Lukaschenko.

„Stanislaw Sas wird ab dem 1. Januar das Amt des OVKS-Generalsekretärs übernehmen, aber de facto arbeitet er dort bereits“, sagte der Präsident. „Am Tag zuvor nahm er zusammen mit den Leitern der OVKS-Mitgliedsländer am Gipfeltreffen im engen Kreis teil. Sie haben diese „Küche“ gesehen, alle Präsidenten kennengelernt, ihre Positionen in unserer Verteidigungsunion gehört. Es hat keinen Sinn, Ihnen noch etwas auf den Weg zu wünschen, deshalb wollte ich mit Ihnen heute über die Zukunft des Staatssekretariats des Sicherheitsrates sprechen“, erklärte das Staatsoberhaupt.

Alexander Lukaschenko fragte, wer als Staatssekretär des Sicherheitsrates in Frage komme und ob es Probleme in diesem Gremium gebe oder die Notwendigkeit für irgendwelche Reformen. „Ich bin jetzt mehr an der zukünftigen Arbeit des Sekretariats des Sicherheitsrates interessiert. Sie werden eine gewisse Zeit für den neuen Leiter da sein müssen, bis er voll in derf Sache drin ist“, fügte der Präsident hinzu.

Wie bereits berichtet, wurde Stanislaw Sas am 28. November auf dem Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit für das Amt des Generalsekretärs der Organisation genehmigt. Die Entscheidung über die Ernennung des belarussischen Vertreters wurde im Anschluss an die Entscheidung des Kollektiven Sicherheitsrates von 2015 getroffen, der die Ernennung von Generalsekretären auf Rotationsbasis gemäß dem russischen Alphabet klar regelt. Nach Armenien folgt Belarus, das ab dem 1. Januar 2020 Belarus diese Aufgaben wahrnehmen wird.

Im November 2018 zog Armenien seinen Vertreter Juri Chatschaturow vorzeitig zurück. Statt drei Jahren, wie es die OVKS-Satzung vorsieht, bekleidete er den Posten des Generalsekretärs nur anderthalb Jahre. Derzeit hat Waleri Semerikow das Amt des OVKS-Generalsekretär inne.

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