MINSK, 4. Februar (BelTA) – Die Länder Südostasiens sind sehr vielversprechend für die interparlamentarische Zusammenarbeit. Diese Meinung äußerte der stellvertretende Vorsitzende der Ständigen Kommission für internationale Angelegenheiten der Repräsentantenkammer, Oleg Djatschenko, vor einem Seminar der Unterkammer des Parlaments zum Thema „Belarus und Südostasien auf der Suche nach neuen Kooperationsperspektiven“ im Ovalen Saal des Regierungsgebäudes.
„Die Länder Südostasiens sind sehr vielversprechend für unsere interparlamentarische Zusammenarbeit, und nicht nur für die Ausarbeitung rechtlicher Ideen, die später in unsere nationale Gesetzgebung einfließen werden, sondern auch für die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Handels- und Wirtschaftsbeziehungen“, sagte Oleg Djatschenko.
Die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Wirtschaftsbeziehungen ist laut dem Abgeordneten die Hauptaufgabe der außenpolitischen Strategie von Belarus in dieser Weltregion. Auch die Parlamentarier beteiligen sich an diesem Prozess und tragen zur Förderung der wirtschaftlichen Interessen von Belarus bei.
Die engste Zusammenarbeit bestehe mit den Parlamenten von Laos, Vietnam, Indonesien und Myanmar, so Oleg Djatschenko. Er wies darauf hin, dass es in Südostasien Länder gibt, die einen besonderen außenpolitischen Kurs verfolgen. Sie betreiben entweder eine unabhängige Politik oder folgen dem Kurs großer wirtschaftlicher Machtzentren, beispielsweise der Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China.
Der Parlamentarier ist überzeugt, dass beim Aufbau von Beziehungen zu diesen Ländern die politische und parlamentarische Kultur dieser Region sowie ihre relative große Entfernung von Belarus berücksichtigt werden müssen.
Gleichzeitig hob Oleg Djatschenko die guten Ergebnisse hervor, die in den zwei Jahren Arbeit der Repräsentantenkammer der achten Einberufung erzielt wurden. So fanden gemeinsame Treffen per Video-Konferenz statt, und es gab Besuche von Vertretern parlamentarischer Freundschaftsgruppen in Belarus. Es ist bemerkenswert, dass solche Treffen nicht nur im Rahmen der politisch-diplomatischen Zusammenarbeit stattfinden. Parlamentarier aus Südostasien werden mit den Errungenschaften von Belarus im Wirtschaftsbereich vertraut gemacht. Das Besuchsprogramm wird so gestaltet, dass die Abgeordneten, die aus südostasiatischen Ländern anreisen, große Unternehmen wie BELAZ, das Minsker Traktorenwerk u.a. besuchen.
„Trotz der Schwierigkeiten werden wir uns bemühen, diejenigen Aufgaben zu erfüllen, die der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gestellt und die in der außenpolitischen Strategie unseres Landes im Rahmen der Umsetzung der in dem von der Allbelarussischen Volksversammlung verabschiedeten Programm der sozioökonomischen Entwicklung für 2026-2030 gesetzten Ziele definiert wurden. Es geht um die Diversifizierung der außenwirtschaftlichen, außenpolitischen Tätigkeit“, betonte der Parlamentarier.
Insgesamt ermöglicht die interparlamentarische Zusammenarbeit mit den Ländern Südostasiens, Belarus als eine friedliebende Republik zu positionieren, die dem weltpolitischen Trend folgt, und die nationalen Interessen im politischen Bereich intensiver zu fördern.
„Darüber hinaus wirken wir sehr intensiv mit unseren befreundeten Ländern Südostasiens auf internationalen Plattformen zusammen, um unsere gemeinsamen Interessen zu vertreten“, fügte der Abgeordnete hinzu.
Die Tätigkeit der Nationalversammlung der Republik Belarus zielt darauf ab, die Kontakte zu den Parlamenten der Länder Südostasiens auszubauen. Grundlage dafür sind die abgeschlossenen bilateralen Abkommen (insgesamt sieben) sowie das hohe Niveau der Beziehungen im Rahmen internationaler parlamentarischer Organisationen.
In der Nationalversammlung gibt es Arbeitsgruppen für die Zusammenarbeit mit den Parlamenten von Vietnam, Indonesien, Kambodscha, Laos, Myanmar sowie eine regionale parlamentarische Freundschaftsgruppe. Die belarussischen Parlamentarier tauschen mit Kollegen Erfahrungen in der Gesetzgebungsarbeit und der Umsetzung der sozialwirtschaftlichen Politik aus und arbeiten an der Stärkung der Rechtsgrundlage für den Ausbau des Exports heimischer Produkte.
Seit 2011 hat das belarussische Parlament den Beobachterstatus in der Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN. Heute ist diese internationale Struktur zu einer wertvollen Plattform geworden, die einen konstruktiven Dialog mit jedem Mitgliedsland der ASEAN IPV mit Schwerpunkt auf dem Handels- und Wirtschaftsbereich ermöglicht.
Die Repräsentantenkammer ist überzeugt, dass es neben dieser Zusammenarbeit notwendig ist, die Beziehungen zu Ländern wie Malaysia, Singapur und den Philippinen zu intensivieren, neue Arbeitsformen zu suchen und die bereits vorhandenen Instrumente der Zusammenarbeit sowohl im bilateralen Format als auch auf internationalen parlamentarischen Plattformen zu verbessern.
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