MINSK, 30. Dezember (BelTA) – Die 6. Allbelarussische Volksversammlung wird ein schicksalsträchtiges Ereignis sein. Diese Meinung äußerte Experte der öffentlichen Vereinigung „Belaja Rus“ Pjotr Petrowski.
„Die Allbelarussische Volksversammlung wird ein bedeutendes Schicksalsereignis sein. Der Staatschef hat vorher bereits gesagt, welche Fragen in der Versammlung erörtert werden. Vor allem handelt es sich um die Verfassungsreform. Die Allbelarussische Volksversammlung wird Änderungen vorschlagen und über sie in einem Referendum abstimmen zu lassen. Zum anderen geht es um die Entwicklung des Landes in den nächsten 5 Jahren. Den 5-Jahres-Plan wird die Allbelarussische Volksversammlung annehmen.“
Der Experte sagte, zur Volksversammlung reisen traditionell Delegierte aus ganz Belarus an: das sind Vertreter verschiedener Bevölkerungsschichten. „Im Westen gibt es Probleme mit demokratischen Institutionen. In der Politikwissenschaft hat sich sogar der Begriff Partokratie etabliert. Die Allbelarussische Volksversammlung wirkt der Bildung einer sogenannten Elite von Berufspolitikern entgegen. Solche Gruppen sind weit entfernt von den Problemen und Anliegen der einfachen Menschen. Die Volksversammlung wird wie ein Verfassungsorgan wichtige Entscheidungen für die Zukunft des Landes treffen“, sagte er.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung findet am 11./12. Februar statt. Der Staatschef unterzeichnete den entsprechenden Erlass zur Einberufung am 28. Dezember. Die Teilnehmer werden Hauptbestimmungen des Programms für die sozioökonomische Entwicklung von Belarus für 2021-2025 und Richtungen der gesellschaftspolitischen Entwicklung des Landes besprechen. Die Gesamtanzahl der Teilnehmer und Eingeladenen soll 2700 Menschen betragen.
