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14 April 2023, 10:28

Anfimow: GUS-IPV spielt eine bedeutende Rolle bei Stärkung der Integrationsbeziehungen

Leonid Anfimow. Foto von Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees
Leonid Anfimow. Foto von Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees

MINSK, 14. April (BelTA) - Die Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten spielt eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Integrationsbeziehungen zwischen den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Diese Erklärung hat der Erste Stellvertretende GUS-Generalsekretär Leonid Anfimow auf einer Sitzung des GUS-IPV-Rates, die am 13. April im Tawritscheski-Palast in St. Petersburg stattfand, abgegeben, wie der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees informierte.

Ihm zufolge erfolgt nach wie vor dank der Arbeit der Interparlamentarischen Versammlung der GUS der Prozess der rechtlichen Unterstützung für die Bildung und weitere Tätigkeit der Gemeinschaft auf der Grundlage der Regeln und Prinzipien des internationalen Rechts durchgeführt, während die von der IPV ausgearbeiteten Mustergesetze zur Grundlage geworden sind, die die Länder aktiv für die Lösung der Aufgaben der Konvergenz und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen nutzen.

"Der wichtigste Bereich der gemeinsamen Arbeit ist die Überwachung der Vorbereitung und Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie von Volksabstimmungen in den GUS-Ländern, was durch die effektive Interaktion zwischen dem Exekutivkomitee und der Interparlamentarischen Versammlung im Rahmen der GUS-Beobachtermission gewährleistet wird. Gemeinsam haben wir das Monopol der westlichen Welt auf die Bewertung von Wahlen weitgehend gebrochen", sagte Leonid Anfimow.

Wie der Erste Stellvertretende Generalsekretär der GUS feststellte, sind das wirtschaftliche, soziale und politische Leben der GUS-Länder auch bei der Festlegung der strategischen Ziele der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen sehr wichtig.

Die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit der GUS-Gremien der sektoralen Zusammenarbeit mit den Ständigen Kommissionen der IPV finden sich in den gezielten zwischenstaatlichen Programmen wirtschaftlicher Art, bei der Bekämpfung moderner Herausforderungen und Bedrohungen, in den konzeptionellen Dokumenten zur grenzüberschreitenden und interregionalen Zusammenarbeit sowie bei der vertieften Interaktion in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundheitswesen, Arbeitsmigration, Sport, Tourismus und Jugendarbeit wieder.

Leonid Anfimow äußerte sich zuversichtlich, dass sich die seit vielen Jahren bestehende enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Exekutivkomitee und den IPA-Mitgliedstaaten zum Nutzen der Vertiefung der Integrationsprozesse innerhalb der GUS weiterhin erfolgreich entwickeln werde.

Die Mitglieder des IPV-Rates fassten die Ergebnisse der IPV-Aktivitäten im Jahr 2022 zusammen und erörterten die Ergebnisse der Überwachung der vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Kasachstan und der vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Majilis des Parlaments von Kasachstan, die von den IPV-GUS-Beobachtern durchgeführt wurden.

Die Teilnehmenden des Treffens befassten sich auch mit den Vorbereitungen für den 10. Internationalen Umweltkongress von Newski, der am 25. und 26. Mai im Tawritscheski-Palast stattfinden soll, sowie mit dem Internationalen Forum "Sankt Petersburg ist die parlamentarische Hauptstadt Gemeinschaft" und dem Forum "Nachhaltige Entwicklung der Berggebiete".

Die Teilnehmenden erörterten auch die Durchführung der Internationalen Olympiade für humanitäre und soziale Wissenschaften der GUS, Mitgliedschaft im IPV-Sachverständigenrat für Ökologie und Naturmanagement, Ergebnisse des internationalen Tourismusforums Travel Hub "Commonwealth" und eine Reihe anderer Themen.

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