MINSK, 5. Februar (BelTA) – Die Allbelarussische Volksversammlung wird als Ergebnis eines großen sozialen Dialogs in der Gesellschaft betrachtet. Diese Meinung äußerte Jelena Potapowa, Mitglied des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Staatsbau, kommunale Selbstverwaltung und Reglement, im Gespräch mit BelTA.
„Die Allbelarussische Volksversammlung wird den großen sozialen Dialog krönen, der heute in der Gesellschaft geführt wird. Viele von uns nahmen an mehreren Dialogrunden in den Regionen teil – in diesen Gesprächen wurde ein breiter Themenkreis behandelt. Es sind einige Fragen entstanden, die einer weiteren Besprechung bedürfen. Viele von ihnen wurden gesammelt, ausgewertet, eingeordnet und werden der AVV zur Erörterung angeboten“, erzählte Potapowa.
Die Allbelarussische Volksversammlung wird im Grunde genommen Weichen für die weitere Entwicklung der Gesellschaft stellen, betonte die Abgeordnete. „In erster Linie geht es um die Entwicklung der zivilen Gesellschaft, zweitens handelt es sich um die wirtschaftliche Entwicklung. Eine der globalen Fragen im zweiten Block betrifft das Eigentumsrecht, genauer gesagt das Eigentumsrecht in Bezug auf die Staatsbetriebe. Die Entstaatlichung von Wirtschaft und Industrie, Privatisierung oder Umwandlung staatlicher Betriebe in Aktiengesellschaften – diese Fragen dominieren die Tagesordnung seit langem. Das Parlament wartet auf die Entscheidung aus der Gesellschaft, also auf die entsprechenden Beschlüsse der AVV. Diese Beschlüsse werden wird als Anleitung für unsere weitere Gesetzgebungstätigkeit betrachten. Ich ahne schon, wir werden viel zu tun haben“, sagte die Abgeordnete.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung findet am 11.-12. Februar in Minsk statt. Am 28. Dezember hat Präsident Alexander Lukaschenko mit dem Erlass Nr. 492 die Einberufung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung genehmigt. Die Teilnehmer erörtern das Programm der sozialökonomischen Entwicklung von Belarus in den Jahren 2021-2025 und stellen Weichen für die soziale und politische Entwicklung im Land. Zur 6. Allbelarussischen Volksversammlung werden insgesamt 2700 Personen delegiert.
