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Gesellschaft
19 Oktober 2020, 16:53

Belarus geht Diskussionen um politische Reformen nicht aus dem Weg

MINSK, 19. Oktober (BelTA) – In der TV-Samstagssendung „Klub der Redakteure“ beim „Belarus 1“ hat der Politologe Alexej Beljajew gesagt, dass sich der Staat aus den Diskussionen um die politischen Reformen nicht zurückzieht.

Im Verlauf der Sendung wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es inzwischen mehrere Dialogplattformen gibt, wo man brandaktuelle Themen und komplizierte Fragen besprechen kann, darunter auch die geplante Verfassungsreform. Alle Vorschläge werden gesammelt, ausgewertet und an die zuständigen Stellen weitergeleitet.

„Ich nahm in dieser Woche an drei Gesprächen teil. Das ist der Beweis dafür, dass der Staat sich keinem Dialog entzieht und zuhören kann. Wir sprechen heute über die politischen Reformen, und zu den Diskussionen sind alle eingeladen“, sagte Beljajew.

Der Politologe erwähnte in diesem Zusammenhang die fehlende Bereitschaft oppositioneller Vertreter, an solchen Dialogen teilzunehmen. Man habe sie gerufen, sagte sie, aber sie seien bereit gewesen. „Heute dreht sich alles nicht nur oder nicht allein um den Präsidenten des Landes. Das aktuelle politische System der Republik Belarus soll sich vom System der 1990-er Jahre unterscheiden. Wir sind aus einer „Gesellschaft in der Krise“ in eine mehr oder weniger blühende Gesellschaft hinüber gewachsen. Fragen, die wir heute zu diskutieren haben, beziehen sich auf die Modernisierung, Liberalisierung und Demokratisierung des politischen Systems“, glaubt der Experte.

Chefredakteur des Verlagshauses „Belarus segodnja“ (Belarus heute) Dmitri Shuk sagte seinerseits, die Macht sei keine in Monolith gegossene Struktur, sondern ein System, das zur Entwicklung bereit sei. Aus seiner Sicht sei das ultimative Verhalten eines Teils der oppositionellen Kräfte ein Zeugnis dafür, dass bestimmte Personen über die Entwicklung des Landes und der Gesellschaft nicht nachdenken würden. „Sie machen den Platz frei für einen neuen Machthaber, der mit seinen bereits bewährten Konzepten kommt“, zeigte er sich überzeugt.

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