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Gesellschaft
18 Februar 2020, 16:35

Belarus teilt Antikorruptionserfahrungen auf der OSZE-Plattform

MINSK, 18. Februar (BelTA) - Belarus bestätigte seine Bereitschaft, die gesammelten Erfahrungen zu teilen und einen Beitrag zur Bekämpfung der Korruption auf der OSZE-Plattform zu leisten. Das erklärte der Leiter des Büros für gesamteuropäische Zusammenarbeit des Außenministeriums, Roman Romanowski, am 17./18. Februar in Wien beim ersten Vorbereitungstreffen vor dem 28. Wirtschafts- und Ökoforum der OSZE zum Thema „Förderung der Sicherheit, Stabilität und des Wirtschaftswachstums in der OSZE durch Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption aufgrund Innovationen, Erhöhung der Transparenz und Digitalisierung“. Das gab die belarussische Botschaft in Österreich bekannt.

Roman Romanowski machte auf die Wichtigkeit der weiteren Stärkung der wirtschaftlich-ökologischen Sicherheitsdimension in der OSZE aufmerksam. Er wies auf die eingespielte fruchbare Zusammenarbeit zwischen Belarus und der OSZE hin, die sich auf die Erhöhung des Potenzials unseres Landes bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption unter anderem in Digitalbranche richtet.

Am Treffen beteiligten sich der OSZE-Generalsekretär, Thomas Greminger, OSZE-Wirtschaftskoordinator, Vuk Žugić, Delegationen aus 57 OSZE-Staaten, Vertreter der internationalen Organisationen. Die belarussische Delegation setzte sich aus Vertretern des Außenministeriums, Departements für Finanzuntersuchungen des Komitees für Staatskontrolle, Ständigen Repräsentanz unseres Landes bei der OSZE zusammen.

Stellvertretender Direktor des Departements für Finanzuntersuchungen des Komitees für Staatskontrolle, Wiktor Franskewitsch, hielt einen Vortrag. Er hob den grenzüberschreitenden Charakter der Korruption hervor, die die Gesellschaft und die Wirtschaft aller Staaten betrifft. Das bestimmt die Notwendigkeit zur Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung dieser Erscheinung. Er erzählte über die belarussischen Bemühungen um die Bekämpfung dieses Übels, die sowohl auf der Staatsebene, als auch von der Zivilgesellschaft getroffen werden. Der Redner machte die Teilnehmer der Veranstaltung mit den Besonderheiten der Einkommenerklärung der Staatsbeamten und anderen belarussischen Bürgern, die Verantwortung sowie mit dem System der finanziellen Antikorruptionskontrolle vertraut. Er rief die OSZE-Staaten zur Erhöhung der Kooperation zwischen zuständigen Behörden zur Entwicklung von effizienten Maßnahmen zur Ausrottung von Korruptionserscheinungen auf.

Am Rande der Veranstaltung traf der Vertreter des Komitees für Staatskontrolle den OSZE-Wirtschaftskoordinator. Sie berieten über die Ergebnisse des im September 2019 in Minsk stattgefundenen regionalen Seminars zwischen der OSZE und UNO „Kryptowährungen und begleitende Risiken: Drogen, Geldwäsche, Korruption“. Sie diskutierten auch über die Ergebnisse der im November in Wien durchgeführten Schulung für belarussische Spezialisten „Antikorruptionsexpertise der Entwürfe der Rechtsakte“. Sie gingen auf aussichtsreiche Kooperationsrichtungen bei der Bekämpfung von Korruption ein.

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