MINSK, 14. Februar (BelTA) – Belarus und Polen haben während des offiziellen Besuchs der Parlamentsdelegation um den Vorsitzenden des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch, in Polen das Abkommen über die Sozialversorgung unterzeichnet. Das gab das belarussische Ministerium für Arbeit und Sozialschutz der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Die Unterschriften unter das Dokument setzten Vizeminister für Arbeit und Sozialschutz von Belarus, Waleri Kowalkow, und Vizeminister für Familie, Arbeit und Sozialpolitik Marcin Zieleniecki. „Das ist ein ordentlicher Schritt zur Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Sozialversorgung“, so die Behörde.
Das Abkommen sieht die Regelung von Fragen des Sozialschutzes für Bürger vor, die in den beiden Ländern arbeiten (arbeiteten) und wohnen.
Das Abkommen tritt in Kraft nach der Erfüllung der innerstaatlichen Verfahren, die für seine Inkrafttreten notwendig sind. In Belarus ist ein solches innerstaatliches Verfahren die Annahme eines Gesetzes über die Ratifikation des Abkommens.
„Um die Bestimmungen des Dokuments umzusetzen, arbeiten die Seiten am Abschluss des entsprechenden zwischenbehördlichen Verwaltungsabkommens, die Prozess- und Verfahrensfragen des Zusammenwirkens zwischen zuständigen Einrichtungen für die Festlegung und Zahlung von Renten und anderen Sozialleistungen regelt“, erklärte das Ministerium für Arbeit und Sozialschutz.
