Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 14. März (BelTA) – Am 13. März hat der stellvertretende Vorsitzende des Rates der Republik Waleri Belski auf der Plenarsitzung der 146. IPU-Versammlung zum Thema „Frieden und Inklusion fördern: Intoleranz bekämpfen“ eine Rede gehalten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Rates der Republik hervor.
Im Zusammenhang mit den Herausforderungen für das internationale Zusammenleben erinnerte Waleri Belski an die Initiative des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, einen globalen Dialog im Geiste der Konferenz von San Francisco einzuleiten. Er soll klare und transparente Vereinbarungen über die Regeln der neuen Weltordnung hervorbringen, die allen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft Sicherheitsgarantien bieten werden.
Der Vizesprecher wies darauf hin, dass Belarus immer ein Sicherheitsgarant in der Region gewesen sei. Belarus habe eine Reihe von hochrangigen Veranstaltungen zur internationalen Sicherheit unter der Schirmherrschaft der UNO und anderer internationaler Organisationen durchgeführt. Das Land habe immer konsequent für Frieden plädiert, auch in seiner Außenpolitik. „Wir wissen wie kein anderer Staat, welchen Preis der Frieden hat. In Belarus ist im Zweiten Weltkrieg jeder dritte Einwohner das Leben verloren“, sagte er.
Der belarussische Abgeordnete betonte, dass unser Land im Hinblick auf die Lösung des Ukraine-Konflikts die beteiligten Parteien immer wieder aufgefordert hat, die Vereinbarungen von Minsk umzusetzen. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat persönlich Kontakte zwischen Russland und der Ukraine initiiert, um in Belarus Gespräche zur Beilegung der Situation zu führen. Waleri Belski erinnerte die Anwesenden daran, dass Belarus es war, das die Konfliktparteien zur Suche nach Lösungen angespornt hat. Belarus habe sich für intensive politische und diplomatische Bemühungen ausgesprochen, um so schnell wie möglich den Frieden zu schaffen.
Der Senator betonte, dass die derzeitige Situation die Umsetzung der Agenda für nachhaltige Entwicklung vor große Herausforderungen stelle. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen liege der Fortschritt von Belarus bei der Umsetzung der Agenda bei knapp 80 Prozent. Im Jahr 2022 habe Belarus in der Rangliste der Ziele für nachhaltige Entwicklung auf Platz 34 gelegen.
Der Parlamentarier bedauerte, dass trotz der Bemühungen, die Belarus und andere Entwicklungsländer in Puncto Erreichung der SDGs unternimmt, die Konfrontation zwischen den Staaten immer mehr zunimmt. Man sieht den Unwillen einer Gruppe von Ländern, die souveränen Entwicklungsentscheidungen anderer Staaten zu respektieren und einen ehrlichen Dialog über aktuelle Fragen der globalen und regionalen Sicherheit zu führen. Verschärft wird die Situation durch den Einsatz einseitiger Zwangsmaßnahmen von Seiten des Westens. Sie widersprechen der UN-Charta, fügen einen großen wirtschaftlichen Schaden zu und untergraben die Rechte der schwächsten Bevölkerungsgruppen.
Waleri Belski rief die Interparlamentarische Union und die Parlamentarier auf, sich solidarisch gegen die illegale Sanktionspolitik des Westens zu stellen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Rates der Republik betonte auch die anhaltende eklatante Diskriminierung der belarussischen Sportler auf der internationalen Bühne und forderte die Interparlamentarische Union auf, an die internationale olympische Bewegung zu appellieren, um die Einmischung westlicher Politiker in den Sport und die von ihnen geförderte diskriminierende Isolationspolitik zu beenden. Laut Belski wurde in Belarus ein System von Maßnahmen zur Gewährleistung der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Menschen eingeführt, um die Lebensfähigkeit, Gleichheit und volle Teilhabe aller Bürger am Leben der Gesellschaft zu gewährleisten, unabhängig von Geschlecht, Alter, Nationalität und Religion.
Der Vizesprecher wies darauf hin, dass sich das belarussische Parlament auf die Integration von Kindern mit besonderen Bedürfnissen konzentriert. Ein Beirat für die soziale Anpassung und Integration von Kindern mit Behinderungen arbeitet unter der Leitung der Vorsitzenden des Rates der Republik Natalja Kotschanowa. Auf der Grundlage von Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen werden Fragen der Unterstützung von Kindern mit Autismus, der Diagnostik von Autismus-Spektrum-Störungen, der Organisation des Bildungsprozesses für Kinder mit solchen Störungen und ihrer körperlichen Erziehung analysiert.
