MINSK, 2. Oktober (BelTA) – Die von Google, insbesondere YouTube, blockierten belarussischen Medien sind in erster Linie wahrheitsgemäße, gefragte und enorm populäre Informationsquellen. Diese Auffassung äußerte die stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Menschenrechte, nationale Beziehungen und Massenmedien, Irina Dowgalo.
Wie Irina Dowgalo bemerkte, ist die Blockierung belarussischer Massenmedien keine Neuheit mehr: Das Unternehmen Google in Gestalt von YouTube tut dies mit bemerkenswerter Regelmäßigkeit, ohne dabei eine verständliche Antwort auf die Frage nach den Gründen der Blockierung zu geben, obwohl es bestimmte Anforderungen und Normen gibt.
„Die erhaltenen Antworten lassen erneut den Schluss zu, dass gerade jene Medien, die klare, konkrete, aktuelle und vor allem wahrheitsgemäße Informationen liefern, die von den Menschen nachgefragt werden und – gemessen an der Zahl der Abonnenten und Aufrufe – enorme Popularität genießen, blockiert werden“, betonte Irina Dowgalo.
Nach den Worten der Expertin werden auf diese Weise die Normen des Völkerrechts verletzt, sei doch das Recht auf Information in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert.
„Wenn man die Rolle der Medien auf internationaler Ebene betrachtet, so sind Informationen heute eine Waffe. Es gibt ein verbreitetes Zitat, das Goebbels zugeschrieben wird: ‚Gebt mir die Medien, und ich mache aus jedem Volk eine Herde Schweine.‘ Nun, es wird Google nicht gelingen, die internationale Gemeinschaft, deren Rechte verletzt werden, in etwas anderes zu verwandeln. Die Menschen hatten, haben und werden das Recht auf wahrheitsgemäße Informationen haben“, bemerkte Irina Dowgalo.
Die modernen belarussischen Medien, so die Expertin, müssen diesem Phänomen widerstehen und dabei an Zahl wachsen. „Dabei geben die belarussischen Behörden dem belarussischen Hörer, Zuschauer und Leser die Möglichkeit, Informationen aus verschiedenen Teilen der Welt zu erhalten, zu denken, zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen, und blockieren ausschließlich extremistische Ressourcen. Und Google blockiert, nachdem es seine Ohnmacht gezeigt hat, die belarussischen Medien, die eine Reichweite haben, um die die Massenmedien an jedem Punkt der Welt beneiden könnten“, betonte Irina Dowgalo.
Wie bereits berichtet, wurden die YouTube-Kanäle staatlicher Medien von Belarus (BELTA, ONT, STV) am 3. April unter Berufung auf Sanktionen gelöscht. Dabei wurden gegen das Unitarische Unternehmen „BelTA“ sowie gegen den Generaldirektor von STV und den Fernsehsender selbst weder von der Europäischen Union noch von den USA Sanktionen verhängt. Keine Erklärungen lieferte das amerikanische Unternehmen Google. Das Informationsministerium von Belarus bewertete diesen unfreundlichen Akt negativ und wies darauf hin, dass es sich das Recht vorbehalte, notwendige Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Nach der erneuten Blockierung kultureller, unterhaltender und gesellschaftspolitischer Kanäle belarussischer Medien durch YouTube veröffentlichte das Informationsministerium eine Erklärung, in der es diesen Umstand als gröbste Form von Zensur und Informationsabschottung bewertete.
