MINSK, 16. Mai (BelTA) – Die Effizienz der Haushaltsausgaben des Unionsstaates wird beim 4. Forum der Regionen von Belarus und Russland besprochen. Das sagte der Pressedienst des Rates der Republik im Anschluss an die Sitzung des belarussischen Teils des Organisationskomitees für die Vorbereitung und Durchführung des Forums der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Die Sitzung des Organisationskomitees fand heute unter Leitung der Vizevorsitzenden des Rats der Republik, Co-Vorsitzenden des Organisationskomitees Marianna Schtschotkina statt.
Das Forum der Regionen von Belarus und Russland sei eine gute Plattform für den Dialog, wo Problemfragen ehrlich beraten würden. Zu den Diskussionsthemen gehöre auch die Effizienz der Haushaltsausgaben des Unionsstaates. „Unserer Meinung nach reichen Projekte nicht aus. Der Unionsstaat hat einen Überschuss. Warum können wir nicht gemeinsame Projekte umsetzen? Dafür müssen wir vor allem vorhandenen Projekte analysieren. Natürlich werden auch neue Ideen vorgeschlagen“, sagte die Vizesprecherin.
Beim bevorstehenden Forum wird die Frage zur Entwicklung des Transitpotenzials und zur Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur des Unionstaates diskutiert. „Diese Frage ist ziemlich kompliziert, die Verkehrsministerien der beiden Länder werden daran arbeiten. Jede der Seiten wird beim Forum ihre eigene Vision vorstellen. Es werden gemeinsame Positionen ausgearbeitet", fügte Marianna Schtschotkina hinzu.
Die Vizevorsitzende des Rats der Republik ist sicher, dass die Jugend an der Erörterung der bilateralen Tagesordnung teilnehmen soll. „Die Jugend hat eigene Initiativen. Wenn es ausgearbeitete Vorschläge gibt, können wir sie unterstützen“, versicherte sie.
Das 6. Forum der Regionen von Belarus und Russland soll in Sankt Petersburg am 16./18. Juli stattfinden. Traditionell steht im Fokus die Plenarsitzung, an der die Teilnahme von Staatschefs geplant ist. Im Mittelpunkt der diesjährigen Plenarsitzung stehen die interregionalen Beziehungen als Grundlage für die Schaffung eines gemeinsamen kulturellen und humanitären Raums der Völker von Belarus und Russland. Es werden Kooperationsabkommen zwischen den Regionen der beiden Länder, Handelsverträge und andere Dokumente über die Partnerschaft unterzeichnet.
Die Sektionen des Forums werden in mehreren thematischen Richtungen unterteilt. Es werden die Umsetzung gemeinsamer Jugendprojekte, das Zusammenwirken zwischen den Regionen von Belarus und Russland bei der Schaffung eines gemeinsamen Informationsraums zwecks Stärkung der kulturellen und humanitären Beziehungen des Unionsstaates sowie die Entwicklung der Zusammenarbeit in Tourismus, Bildung usw. werden diskutiert.
Darüber hinaus findet am Rande des Forums der Rundtisch statt, um die Aussichten für die Entwicklung des Unionsstaates zu erörtern. Ein wichtiger Teil des Programms wird die Sitzung der interparlamentarischen Kommission des Rates der Republik Belarus und des Föderationsrates Russlands über die interregionale Zusammenarbeit sein. Die Sprecher der Oberkammern der Parlamente, Michail Mjasnikowitsch und Walentina Matwijenko, werden sich mit den Leitern der Organe der Staatsmacht der Regionen von Belarus und der Subjekte Russlands treffen. Besonderes Augenmerk wird auf die Fragen der Zusammenarbeit zwischen den Geschäftskreisen gelegt. Perspektiven der Geschäftskooperation werden von Teilnehmern der erweiterten Sitzung der nationalen Geschäftsräte geprüft. In Sankt Petersburg werden auch das Jugendforum der beiden Länder, die Sitzung des Rates der Jugendkammer bei der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland durchgeführt. Die Arbeitsergebnisse der Sektionen und der Plenarsitzung werden im Abschlussdokument widergespiegelt.
