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MINSK, 23. Dezember (BelTA) – Die ordentliche Sitzung des Rates der Ständigen Bevollmächtigten Vertreter der GUS-Staaten bei satzungsgebenden und anderen Organen der Organisation findet am 23. Dezember im GUS-Exekutivkomitee in Minsk statt.
„In diesem Jahr fanden 14 Sitzungen des Rates der Ständigen Vertreter statt, auf denen 70 Fragen behandelt wurden. Darunter waren auch auswärtige Sitzungen. Wir befassten uns nicht nur mit grundlegenden theoretischen Ansätzen und der Verbesserung der normativ-rechtlichen Basis, sondern auch mit praktischen Aspekten. Eine solche fand im Minsker Automobilwerk statt, wo Fragen der Verbesserung der Produktionskooperation sowie Fragen im Zusammenhang mit Migrationsaspekten, der Beschäftigung von GUS-Bürgern, die im Rahmen eines Anstellungsvertrags kommen und arbeiten, ausführlich diskutiert wurden. Es wurde auch darüber gesprochen, wie die notwendigen sozialen und arbeitsrechtlichen Bedingungen für sie in dem jeweiligen Unternehmen geschaffen wurden“, erzählte der Erste Stellvertreter des Generalsekretärs der GUS, Igor Petrischenko.
Er bemerkte, dass zu den Tagesordnungspunkten die Umsetzung des Abkommens über die Freihandelszone gehört.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen Fragen der Umsetzung des Zeitplans für Berichte der sektoralen Organe.
„Wir werden auch die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Außenminister, die für den 17. April in Kaliningrad geplant ist, erörtern. Etwa sieben Punkte sind in die Tagesordnung aufgenommen. Aber sie wird natürlich erweitert werden, und wir werden die Schlüsselaspekte unserer Integration einbeziehen“, bemerkte Igor Petrischenko.
Laut dem Ersten Stellvertreter des Generalsekretärs der GUS wurde in diesem Jahr der Feier des 80. Jahrestags des Großen Sieges große Aufmerksamkeit gewidmet. „Heute werden wir auch über die durchgeführten Veranstaltungen sprechen. Wir erhalten bereits Rückmeldungen und Bewertungen. Denn die Bewahrung der gemeinsamen historischen Erinnerung ist unsere Hauptpflicht. Und der schenken wir sehr bedeutende Aufmerksamkeit“, betonte er.
„Ich möchte der Führung der Republik Tadschikistan für einen so aktiven, starken und ergebnisreichen Vorsitz danken. Alles, was in allen Bereichen der Zusammenarbeit im Rahmen der GUS geplant war, wurde umgesetzt. Insbesondere wurde sehr aktiv im Bereich der außenpolitischen Positionierung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten gearbeitet“, sagte er.
Außerdem dankte Igor Petrischenko den Journalisten, die Integrationsfragen im GUS-Raum behandeln. „Sie vermitteln sehr aufrichtige und wahrheitsgemäße Informationen darüber, wie sich die Gemeinschaft entwickelt, was sie jedem Land bringt. Nur gemeinsam können wir entsprechende Ergebnisse in der sozioökonomischen Entwicklung unserer Länder und der Erhöhung des Wohlstandsniveaus erreichen“, resümierte er.
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung stehen acht Punkte. Die Ratsmitglieder zogen eine Bilanz der Tätigkeit des Rates im vergangenen Jahr und skizzierten Pläne für das nächste. Darüber hinaus diskutierten die Ständigen Vertreter Fragen der Erfüllung der Bestimmungen des Abkommens über die Freihandelszone, des Aktionsplans zur Umsetzung des Konzepts für die weitere Entwicklung der GUS, genehmigten den Zeitplan für Berichte über die Tätigkeit der Organe der sektoralen Zusammenarbeit der GUS auf den Ratssitzungen, der Kommission für Wirtschaftsfragen beim Wirtschaftsrat der GUS und des Wirtschaftsrates der GUS in den Jahren 2026-2027. Auf der Sitzung wurden auch Vorschläge für den Entwurf der Tagesordnung der ordentlichen Sitzung des Rates der Außenminister der GUS, die für den 17. April 2026 in Kaliningrad geplant ist, geprüft, die Arbeit der Beobachtermission der GUS bei den vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Obersten Rates der Kirgisischen Republik, die am 30. November stattfanden, bilanziert.
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