Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 17. März (BelTA) – Die ehemalige Generaldirektorin der OOO „TUT BY MEDIA“ Ljudmila Tschekina und die ehemalige Chefredakteurin der tut.by Kunstredaktion Marina Solotowa werden jeweils zu 12 Jahren Strafkolonie verurteilt. Dies entschied das Minsker Stadtgericht am 17. März.
Aus dem Strafverfahren geht hervor, dass die OOO „TUT BY MEDIA“ als das im Hochtechnologiepark (HTP) registrierte Unternehmen in den Genuss der Steuerpräferenzen kommen durfte. Dabei war der Onlineservice kupi.tut.by jedoch keine Eigenentwicklung des Unternehmens, sondern gehörte als Software einer anderen Firma.
Um als ansässiges Unternehmen des Hochtechnologieparks in den Genuss der Steuerpräferenzen zu geraten, entwickelte das Unternehmen einen Plan zur Betriebsaufspaltung. Das war notwendig, um hohe Einnahmen zu erzielen.
Wie der Ermittler des Ermittlungskomitees für besonders wichtige Fälle Ilja Prokopenko gegenüber dem TV-Sender „Belarus 1“ erzählte, hatte die OOO TUT BY MEDIA keine Gründe dafür, sich als Standortunternehmen des Hochtechnologieparks registrieren zu lassen.
Nach den Informationen der Ermittler wurde ein Briefwechsel unter den Top-Managern der TUT BY MEDIA festgestellt. Es ging um den Verkauf eines Teils der Anteile des Unternehmens an ausländische Investoren, darunter auch an Vertreter der Russischen Föderation. Dementsprechend wurde der Marktmultiplikator durch Minimierung der Steueraufwendungen im Zusammenhang mit der HTP-Residenz berechnet.
Wie die Generalstaatsanwaltschaft bereits feststellte, führte dies zu einer Steuerunterzahlung von mehr als Br3 Mio in den Jahren 2019-2021.
Was die anderen drei Angeklagten betrifft, die untergetaucht sind, wurde das Strafverfahren gegen sie bis zu ihrer Festnahme ausgesetzt. Es handelt sich um die ehemalige Chefredakteurin des politischen und wirtschaftlichen Nachrichtenblocks der Kunst- und Redaktionsabteilung Olga Loiko, die Redakteurin Jelena Tolkatschowa und die Rechtsberaterin Jekaterina Tkatschenko.
