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MINSK, 2. April (BelTA) – In Belarus und Russland wird der Tag der Einheit der Völker gefeiert.
Am 2. April 1996 wurde der Vertrag über die Gründung der Gemeinschaft von Belarus und Russland unterzeichnet, demzufolge beschlossen wurde, eine politisch und wirtschaftlich integrierte Gemeinschaft zu schaffen, um das materielle und intellektuelle Potenzial der beiden Staaten zu bündeln. Das Dokument wurde in Moskau vom Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und dem Präsidenten Russlands, Boris Jelzin, unterzeichnet.
Ein Jahr später, am 2. April 1997, unterzeichneten die Präsidenten von Belarus und Russland in Moskau den Vertrag über die Union Belarus-Russland. Seitdem wird der 2. April als Tag der Einheit der Völker von Belarus und Russland begangen.
Am 23. Mai 1997 wurde die Satzung der Union Belarus-Russland unterzeichnet, auf deren Grundlage der Oberste Rat und das Exekutivkomitee der Union Belarus-Russland gebildet wurden. In den Jahren 1997–1998 erfolgte die Bildung der Exekutivorgane der Union, des gemeinsamen Haushalts, die Ausarbeitung und Umsetzung der ersten Unionsprogramme. Es wurden das Grenzschutzkomitee, das Zollkomitee und das Komitee für Sicherheitsfragen geschaffen.
Am 8. Dezember 1999 wurde in Moskau der Vertrag über die Gründung des Unionsstaates unterzeichnet und ein Aktionsprogramm zur Umsetzung seiner Bestimmungen verabschiedet. Am 26. Januar 2000 trat der Vertrag nach seiner Ratifizierung durch die Parlamente beider Länder in Kraft.
Der Unionsstaat ist ein einzigartiges Beispiel für Integration und länderübergreifende Partnerschaft. Gegenwärtig wurden gemäß dem Vertrag über die Gründung des Unionsstaates der Oberste Staatsrat, der Ministerrat und das Ständige Komitee des Unionsstaates gebildet, die funktionieren. Die Funktionen des Parlaments des Unionsstaates nimmt die Parlamentarische Versammlung der Union Belarus-Russland wahr. Das oberste Organ des Unionsstaates ist der Oberste Staatsrat. Ihm gehören die Staatschefs, die Regierungschefs und die Leiter der Parlamentskammern der Teilnehmerstaaten an. Der Oberste Staatsrat entscheidet über die wichtigsten Fragen der Entwicklung des Unionsstaates, bildet die Verwaltungsorgane, verabschiedet den Haushalt und internationale Verträge und nimmt weitere Funktionen wahr.
Das Hauptziel der Gründung der Union war das Bestreben, den Lebensstandard der Völker zu heben, die Brüderlichkeit, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland in politischer, wirtschaftlicher, sozialer und anderen Bereichen zu stärken. Eines der wichtigsten und erfolgreichsten Tätigkeitsfelder des Unionsstaates ist die Durchführung einer abgestimmten Außenpolitik von Belarus und Russland. Die Republik Belarus ist der konsequenteste und zuverlässigste außenpolitische Verbündete der Russischen Föderation. Ihrerseits unterstützt die Russische Föderation auf allen Ebenen und in allen internationalen Organisationen stets die unabhängige innen- und außenpolitische Position der Republik Belarus und verteidigt sie konsequent.
Ein grundlegender Punkt in der Zusammenarbeit der beiden Länder ist die Gewährleistung der sozialen Gleichheit. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet der Vertrag über die Gleichberechtigung der Bürger von Belarus und Russland vom 25. Dezember 1998.
Eine der wichtigsten Richtungen der abgestimmten Sozialpolitik ist die Schaffung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes des Unionsstaates. Die Bürger von Belarus und Russland haben gleiche Rechte in Bezug auf Entlohnung, Arbeitszeitregelung und Ruhezeit, Arbeitsschutz und Arbeitsbedingungen. Die gegenseitige Anerkennung der Beschäftigungszeiten, einschließlich der Berufserfahrung, ist gewährleistet. Im Zuge der Schaffung eines einheitlichen Migrationsraumes wurde die Genehmigungspflicht für die Einstellung aufgehoben.
Am 29. März 2007 trat der Vertrag zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Sicherheit in Kraft. Gegenstand der rechtlichen Regelung des Vertrags sind die Beziehungen im Zusammenhang mit der Altersversorgung und der Gewährung von Altersrenten (nach Erreichen des Rentenalters), Invalidenrenten, Hinterbliebenenrenten, Sozialrenten, der Zahlung von Beiträgen zur staatlichen Sozialversicherung, der Gewährung von Leistungen bei vorübergehender Erwerbsunfähigkeit und Mutterschaft, Arbeitslosengeld, Bestattungsgeld, Familienleistungen, dem Ersatz von Schäden infolge von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten im Falle eines Umzugs von Bürgern der Republik Belarus und Bürgern der Russischen Föderation innerhalb des Unionsstaates.
Im Unionsstaat wurde eine normative Grundlage erarbeitet, die den Bürgern gleiche Rechte auf Bildung in den Hoheitsgebieten der beiden Länder gewährleistet. Zwischen Belarus und Russland besteht ein zwischenstaatliches Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Gleichwertigkeit von Bildungsdokumenten, akademischen Graden und Titeln.
Am 6. März 2008 trat das Abkommen zwischen der Regierung der Republik Belarus und der Regierung der Russischen Föderation über die Regelung der medizinischen Versorgung von Bürgern von Belarus in Gesundheitseinrichtungen Russlands und von Bürgern Russlands in Gesundheitseinrichtungen von Belarus in Kraft. Das Abkommen schreibt gleiche Rechte auf medizinische Versorgung fest, einschließlich kostenloser Behandlung in staatlichen Gesundheitseinrichtungen, für Bürger beider Staaten, die ständig im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien leben, sowie für Helden der Sowjetunion und Träger des Ordens des Ruhmes aller drei Klassen.
Im Unionsstaat werden zahlreiche gemeinsame belarussisch-russische Programme und Forschungsvorhaben in den Bereichen Industrie, Bauwesen, Wissenschaft, Weltraumerkundung, Energie, Informationstechnologien, Bildung und Kultur umgesetzt.
Die Politik des Unionsstaates im Bereich Kultur zielt auf die Bewahrung gemeinsamer historischer Werte, die Entwicklung der kreativen Aktivität und der kulturellen Zusammenarbeit der Völker von Belarus und Russland. Bereits traditionell geworden sind die im Rahmen des Unionsstaates durchgeführten gemeinsamen Festivals, Begegnungen von Kunstschaffenden, Kulturaustausche und Gastspiele von Kreativensembles sowie die Produktion von Filmen, die Durchführung von Ausstellungen, der Schutz historischer und kultureller Denkmäler und ihre Restaurierung. Für Werke, die einen großen Beitrag zur Stärkung der Brüderlichkeit, Freundschaft und umfassenden Zusammenarbeit der beiden Länder leisten, wird ihren Autoren der Preis des Unionsstaates im Bereich Literatur und Kunst verliehen.
Eine der vorrangigsten Richtungen der Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland ist der Bereich der Hochtechnologien, Wissenschaft und Technik. Für herausragende Forschungsergebnisse und Entdeckungen sowie für die gemeinsame Entwicklung von Mustern neuer Technik und fortschrittlicher Technologien, die die innovative Entwicklung der Wirtschaft, der sozialen Sphäre und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit unserer Länder gewährleisten, wird belarussischen und russischen Wissenschaftlern der Preis des Unionsstaates im Bereich Wissenschaft und Technik verliehen.
Am 6. Dezember 2024 stiftete der Oberste Staatsrat des Unionsstaates die Preise des Unionsstaates für junge Wissenschaftler. Sie werden an belarussische und russische Nachwuchswissenschaftler für Forschungsergebnisse in den Bereichen Natur-, Technik- und Geisteswissenschaften verliehen, auch für solche, die bei der Entwicklung von Mustern neuer Technik, der Verbesserung von Technologien sowie im Bereich der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit von Belarus und Russland erzielt wurden und die innovative Entwicklung der Wirtschaft sowie die Umsetzung der vorrangigen Richtungen der Strategie für die wissenschaftlich-technologische Entwicklung des Unionsstaates bis zum Jahr 2035 gewährleisten.
Im Jahr 2025 wurden von beiden Seiten die Änderungen des Vertrags zwischen Belarus und Russland über gleiche Wahlrechte der Bürger ratifiziert. Auf deren Grundlage werden Belarussen und Russen zu gleichberechtigten Teilnehmern des Wahlprozesses im Unionsstaat. Sie können sowohl als Wähler als auch als Kandidaten für Abgeordnete an lokalen Wahlen in beiden Ländern teilnehmen.
Am 13. März 2025 trat der Vertrag über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates in Kraft. Die Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, unterzeichneten nach ihren offiziellen Gesprächen in Moskau ein Protokoll über den Austausch der Ratifikationsurkunden zu diesem Vertrag. Der Vertrag verankert gegenseitige Garantien zur Durchführung notwendiger Maßnahmen im Falle von Angriffen auf die Sicherheit von Belarus und Russland sowie des Unionsstaates insgesamt.
Am 2. Februar 2026 verabschiedete der Ministerrat des Unionsstaates die Verordnung „Über die Verleihung des Status ‚Ware des Unionsstaates‘ an Produkte belarussischer und russischer Hersteller“. Als Ware des Unionsstaates gilt demnach ein Produkt, an dessen Wert der belarussische oder russische Anteil mindestens 50% beträgt.
Im März 2026 schloss das russische Parlament die Ratifizierung des belarussisch-russischen Abkommens über die Regelung der gegenseitigen Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen ab, die in Belarus oder Russland ergangen sind. Es wird auf Gerichtsentscheidungen in Zivil- und Strafsachen im Hinblick auf die zivilrechtliche Klage angewandt, die Verpflichtungen des Schuldners zur Zahlung von Geldmitteln zugunsten des Gläubigers vorsehen, einschließlich der Beitreibung von Gerichtsgebühren, sonstigen Gerichtskosten und Verfahrensauslagen. Die belarussische Seite hatte die Ratifizierungsverfahren zu diesem Abkommen bereits Mitte 2025 abgeschlossen.
Am 1. April begann auf dem Hoheitsgebiet beider Staaten der Fernsehsender „Sojusny“ mit seinem Sendebetrieb. Täglich werden mittags und abends Nachrichten sowie Podcasts – große klassische Interviews – ausgestrahlt, abends Filme und Fernsehserien. Für die Ausstrahlung auf „Sojusny“ stellt das Filmstudio „Belarusfilm“ eine umfangreiche Auswahl seiner Filme aus der Goldkollektion zur Verfügung.
Die Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Einheit der Völker von Belarus und Russland finden in Minsk und Moskau statt. In Minsk findet am 2. April im Palast der Republik das festliche Konzert „Die Kraft der Erde – die Verbindung der Völker“ mit beliebten Künstlern und Kreativensembles aus beiden Ländern statt.
Am selben Tag findet in Moskau auf der Neuen Bühne des Bolschoi-Theaters Russlands das Konzert „Zwei Seelen – ein Schicksal“ statt. Daran nehmen das staatliche akademische Tanzensemble Igor Moissejew, der staatliche akademische russische Volkschor Mitrofan Pjatnizki, das Orchester der Volksinstrumente Ljudmila Sykina, der Volkskünstler von Belarus Anatoli Jarmolenko, die belarussische Folklorgruppe „Kupalinka“, die verdiente Künstlerin Russlands Marina Dewjatowa sowie weitere Künstler und Ensembles teil.
Im Museum des Sieges in Moskau findet am 2. April eine Videobrücke „Museumsdialog“ unter Beteiligung von Fachleuten des Belarussischen Staatlichen Museums für die Geschichte des Großen Vaterländischen Krieges statt. Auf der Dialogplattform werden namhafte Historiker beider Länder den Beitrag der Museen zur Gestaltung eines einheitlichen belarussisch-russischen historisch-kulturellen Raums diskutieren.
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