MINSK, 15. Mai (BelTA) - Es sei notwendig, die Zusammenarbeit mit den OSZE-Strukturen fortzusetzen, um gemeinsame Standards für die Bewertung von Wahlen zu entwickeln, sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Igor Karpenko während der Plenarsitzung des landesweiten Seminars "Erfahrungen und Perspektiven der Entwicklung des Wahlsystems der Republik Belarus".
Nach den Ergebnissen jeder Wahlkampagne analysiert die ZWK von Belarus die praktische Anwendung der Wahlgesetzgebung. In diesen Tagen versammelten sich Wahlorganisatoren aus allen Regionen des Landes in Minsk zum landesweiten Seminar „Erfahrungen und Perspektiven der Entwicklung des Wahlsystems der Republik Belarus“, um die Ergebnisse des Wahlzyklus 2022-2025 sowie die Praxis der Anwendung der aktualisierten Wahlgesetzgebung bei der Durchführung von Wahlen zu diskutieren.
Im Gegenzug sei es notwendig, die Zusammenarbeit mit den OSZE-Strukturen fortzusetzen, um gemeinsame Standards für die Bewertung von Wahlen zu entwickeln, so der Leiter der ZWK. "Hier brauchen wir auch die konsolidierte Unterstützung der Wahlbehörden ausländischer Staaten. Wir werden diesem Thema im Rahmen der Vereinigung der Wahlbehörden, des Beirats der Leiter der Wahlbehörden der GUS-Mitgliedstaaten, internationaler Konferenzen und Foren sowie der bilateralen Zusammenarbeit besondere Aufmerksamkeit widmen", betonte er. - In diesem Zusammenhang werden wir bereits in diesem Jahr die dritte internationale Konferenz in Minsk abhalten. Im Juni wird Kirgisistan Gastgeber des zweiten Issyk-Kul-Wahlforums sein, während dessen die belarussische ZWK den Vorsitz der 5. Sitzung des Beirats der Leiter der Wahlorgane der GUS-Mitgliedsstaaten führen wird, und wir werden nationale Methoden für die Ausbildung von Wahlorganisatoren vorstellen und eine Kommission für Jugendpolitik bilden", sagte er.
Nach den Ergebnissen jeder Wahlkampagne analysiert die ZWK von Belarus die praktische Anwendung der Wahlgesetzgebung. In diesen Tagen versammelten sich Wahlorganisatoren aus allen Regionen des Landes in Minsk zum landesweiten Seminar „Erfahrungen und Perspektiven der Entwicklung des Wahlsystems der Republik Belarus“, um die Ergebnisse des Wahlzyklus 2022-2025 sowie die Praxis der Anwendung der aktualisierten Wahlgesetzgebung bei der Durchführung von Wahlen zu diskutieren.
"Die Zentralkommission wird alle Anstrengungen unternehmen, um die internationale Zusammenarbeit im Wahlbereich erfolgreich weiterzuentwickeln, was unter anderem die Autorität des belarussischen Wahlsystems in der internationalen Arena stärken wird. Wir halten es für notwendig, neben der GUS auch die Rolle der SOZ bei der internationalen Wahlbeobachtung zu stärken. In dieser Hinsicht scheint es angebracht, einen Vorschlag des Beirats der Leiter der Wahlbehörden der GUS-Staaten zu unterbreiten, um innerhalb der SOZ ein Dokument zu entwickeln, das der Chisinau-Konvention über Standards für demokratische Wahlen ähnelt, die in der GUS in Kraft ist", sagte Igor Karpenko.
Im Gegenzug sei es notwendig, die Zusammenarbeit mit den OSZE-Strukturen fortzusetzen, um gemeinsame Standards für die Bewertung von Wahlen zu entwickeln, so der Leiter der ZWK. "Hier brauchen wir auch die konsolidierte Unterstützung der Wahlbehörden ausländischer Staaten. Wir werden diesem Thema im Rahmen der Vereinigung der Wahlbehörden, des Beirats der Leiter der Wahlbehörden der GUS-Mitgliedstaaten, internationaler Konferenzen und Foren sowie der bilateralen Zusammenarbeit besondere Aufmerksamkeit widmen", betonte er. - In diesem Zusammenhang werden wir bereits in diesem Jahr die dritte internationale Konferenz in Minsk abhalten. Im Juni wird Kirgisistan Gastgeber des zweiten Issyk-Kul-Wahlforums sein, während dessen die belarussische ZWK den Vorsitz der 5. Sitzung des Beirats der Leiter der Wahlorgane der GUS-Mitgliedsstaaten führen wird, und wir werden nationale Methoden für die Ausbildung von Wahlorganisatoren vorstellen und eine Kommission für Jugendpolitik bilden", sagte er.
"Bisher hat die ZWK bilaterale Kooperationsabkommen mit den Zentralen Wahlkommissionen der Russischen Föderation und Usbekistans unterzeichnet. Die Ausweitung der ausländischen Wahlbeobachtung ist ein Impuls für die Aktivierung der bilateralen Zusammenarbeit mit den Zentralen Wahlbehörden von Kasachstan, Tadschikistan, Iran, Türkei, Südafrika und Simbabwe. Wir arbeiten bereits an Entwürfen für Abkommen und Memoranden. Kurz gesagt, unsere Tätigkeit auf dem internationalen Parkett im Bereich des Wahlrechts und der Wahltechnik wird zur Konsolidierung der internationalen Expertengemeinschaft und zur Stärkung der Wahlsouveränität unseres Landes in der Zukunft beitragen", - fügte Igor Karpenko hinzu.
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