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11 September 2018, 16:04

Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates schätzt direkten Dialog mit Belarus

MINSK, 11. September (BelTA) – Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates schätzt den direkten Dialog mit der belarussischen Staatsmacht. Das sagte Präsidentin des Kongresses Gudrun Mosler-Törnström beim Treffen mit Studenten und Dozenten der Akademie für öffentliche Verwaltung beim Präsidenten in Minsk.

Belarus sei kein Kongress-Mitglied, sagte sie. Der Kooperationsrat für kommunale Selbstverwaltung beim Rat der Republik habe beim Kongress einen Beobachterstatus. „Seit geraumer Zeit führen wir einen direkten Dialog durch. Er spielt eine große Rolle für unsere Aktivitäten und unsere Kooperation“, sagte Mosler-Törnström.

Vom Runden Tisch zum Thema kommunale Selbstverwaltung, der am 12. September in Minsk stattfindet, erwartet die Präsidentin des Kongresses eine Vertiefung des Dialogs mit Belarus. Der Kongress rechnet darauf, belarussische Praktiken in diesem Bereich zu übernehmen. „Wir wollen nicht nur andere lehren, sondern auch von den anderen lernen. Belarus hat eine gut entwickelte kommunale Selbstverwaltung. Diese Erfahrungen wollen wir studieren und übernehmen“, sagte sie.

Gudrun Mosler-Törnström erzählte den Studenten über die Mission, Grundprinzipien und Arbeit des Kongresses sowie über die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung.

Zum Rundtisch in Minsk sind Kongressmitglieder aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Griechenland, Rumänien eingeladen. Die Delegation wird von Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates Gudrun Mosler-Törnström geleitet.

Zentrale Themen des Rundtisches sind belarussische und europäische Praktiken der kommunalen Selbstverwaltung sowie die mögliche Annäherung der belarussischen Gesetzgebung an die Richtlinien der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Im Mittelpunkt werden darüber hinaus folgende Fragen stehen: Aus-, Weiter- und Fortbildung von Fachkräften lokaler Behörden, Entwicklung der Verbände kommunaler Räte, Förderung nachbarschaftlicher Beziehungen in Grenzgebieten.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Der Kongress besteht aus zwei Kammern, der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen. Belarus hat im Kongress den Beobachterstatus

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