Lebedew: Einschätzungen der GUS-Beobachter sind am objektivsten und spiegeln das wahre Bild wider

MINSK, 28. Februar (BelTA) – Die Einschätzungen der GUS-Beobachtermission sind höchst objektiv und spiegeln das wahre Bild wider, sagte GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew heute vor Journalisten.

„Das Besondere an der Arbeit der GUS-Beobachtermission besteht darin, dass sie sich in erster Linie an der Gesetzgebung des Landes orientiert, in dem sie die Beobachtung unternimmt. Sie richtet sich nicht nach irgendwelchen amorphen oder unverständlichen internationalen Prinzipien, von denen niemand weiß, wer sie ausgearbeitet hat. Wir mischen uns niemals in innere Angelegenheiten ein. Wir lassen uns von den Gesetzen der Gastländer leiten und sind der Meinung, dass jedes Land seine eigenen Wahlverfahren festlegen sollte. Und wir kritisieren nicht dieses oder jenes Land, sondern wir beraten unsere Kollegen in einer freundlichen Atmosphäre. Ich möchte sagen, dass unsere Ratschläge und Empfehlungen in den GUS-Ländern immer mit Dankbarkeit aufgenommen werden“, sagte Sergej Lebedew.

Ihm zufolge setzen sich die GUS-Beobachtermissionen aus anständigen Menschen mit reicher Lebens- und Berufserfahrung zusammen. Es handelt sich um Parlamentarier der GUS-Länder, Mitglieder zentraler Wahlausschüsse, erfahrene Experten, Mitglieder des GUS-Exekutivkomitees und Beobachter der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland.

„Die GUS-Beobachter geben stets ausgewogene und objektive Einschätzungen ab. Ich vergleiche sie manchmal mit den Beobachtungsmethoden der westlichen Missionen, die bis zum letzten Tag ihre Eindrücke nicht mitteilen. Selbst wenn es auch irgendwelche positive Einschätzungen gibt, so veröffentlicht man sofort nach den Wahlen lauter Beschwerden. Die Kritik läuft immer wieder auf Dasselbe: Alles ist falsch. Ein anschauliches Beispiel dafür sind die letzten Präsidentschaftswahlen in Kasachstan im November letzten Jahres, als die BDIMR-Mission der OSZE eine äußerst voreingenommene Bewertung der Wahlen abgab. Selbst das kasachische Außenministerium musste gegen die Einschätzung der westlichen Beobachter protestieren“, so Lebedew.

Der GUS-Generalsekretär erinnerte daran, dass die GUS-Beobachtermission bereits mit der Überwachung der Parlamentswahlen in Kasachstan begonnen hat.

„Wir gehen verantwortungsbewusst an diese Arbeit heran und glauben, dass die Einschätzungen der GUS-Beobachtermission die objektivsten sind. Sie spiegeln das wahre Bild wider. Wir analysieren den Wahlprozess sehr gründlich; schon vor der Abreise ins Land verfolgen wir die Wahlvorbereitungen in den Medien und im Internet genau und studieren die Wahlgesetze des Landes. Diese Arbeit ist sehr akribisch und gründlich. Das alles gibt uns Anlass, über die Objektivität unserer Einschätzungen zu sprechen“, so Sergej Lebedew.