MINSK, 20. August (BelTA) – Wladimir Makej, Außenminister Belarus, hat ein Arbeitstreffen mit Dmitri Mesenzew, Staatssekretär des Unionsstaates, durchgeführt. Das hat man beim Pressedienst des belarussischen Auswärtigen Amtes mitgeteilt.
Während des Treffens wurden aktuelle Stichthemen des Zusammenwirkens von Belarus und Russland im Rahmen des Unionsstaates besprochen: die Grafik der Sitzungen von höchsten Gremien und Aktivitäten des Ständigen Ausschusses des Unionsstaates.
Wie BelTA früher berichtete, wurde das Thema der Integrationsvorgänge im Rahmen des Unionsstaates bei der Besprechung des Präsidenten Alexander Lukaschenko mit dem Ministerrat angesprochen. Die Teilnehmenden hörten Nikolai Snopkow, erster Vizepremier, mit dem Bericht an.
Laut Nikolai Snopkow sind die Verhandlungen nach einer Pause im Sommer 2020 wieder aufgenommen. Während der Verhandlungen stellten sich die Interessen der Parteien heraus. Für Russland seien das die Steuer- und Zollregelungen, im belarussichen Fall gehe es um die Zusammenarbeit im Energiebereich und den Zugang zum russischen Markt. Die größte Schwierigkeit wäre diese Interessen in Einklang zu bringen.
Als Ergebnis liege das Integrationspaket bereit vor, das die Hauptrichtlinien und 28 Unionsprogramme, Beschlussentwürfe vom Unionsministerrat und Höchsten Staatsrat des Unionsstaates beinhaltet, so Nikolai Snopkow.
Wie Alexander Lukaschenko am 9. August beim „Großen Gespräch mit dem Präsidenten“ ankündigte, sei nur ein Unionsprogramm im Rahmen des Unionsstaates zu übereinstimmen.
Die früher existierenden 28 Roadmaps sind zu entsprechenden Unionsprogrammen entwickelt worden, sodass nur ein Programm in Übereinstimmung zu bringen bleibe.
Das belarussische Staatsoberhaupt ermahnte, dass ein einheitlicher Wirtschaftsraum zwischen Belarus und Russland auch gleiche Bedienungen für alle Wirtschaftssubjekte, Unternehmen und Menschen bedeute. „Wir sind mit den Marktverhältnissen einverstanden. Aber diese marktwirtschaftliche Bedinungen fair sein müssen. Wir haben mit Präsident Putin vereinbart, dass alle Hürden abgeschafft und die Bedingungen ausgeglichen werden“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Ich würde hoffen, dass sich Ende dieses Jahres der Höchste Staatsrat des Unionsstaates stattfindet. Beim Staatsrat haben wir ernste Sachen zu beschließen. Ich denke, wir können alle 28 Unionsprogramme beschließen. Das muss ein großer Schritt nach vorwärts sein“, ist das Staatsoberhaupt der Überzeugung.
