MINSK, 9. Februar (BelTA) – Seit 26 Jahren leben die belarussische Gesellschaft und die belarussische Opposition in verschiedenen Realitäten. Diese Meinung äußerte Analytiker Pjotr Petrowski der Telegraphenagentur BelTA.
„Erstens, die Gesetzgebung über die Allbelarussische Volksversammlung ist frei zugänglich, so dass sich auch die Opposition darüber informieren kann. Alle politischen Parteien durften ihre Delegierten für die Allbelarussische Volksversammlung nominieren, aber fast alle Oppositionsparteien haben dieses Recht ignoriert. Zweitens, der Staat hat noch mehr Zugeständnisse gemacht und radikale Oppositionspolitiker persönlich zur Allbelarussischen Volksversammlung eingeladen. Aber die Opposition hat auch von diesem Angebot keine Notiz genommen“, erzählte Petrowski.
Der Experte erinnerte an das Jahr 1996. Damals habe die Opposition ebenfalls auf die Teilnahme an der Versammlung verzichtet. „Sie führte mit dem Staatschef und der geltenden Staatsmacht Debatten über die Verfassungsreform. Beim Referendum hat die Opposition eine vernichtende Niederlage einstecken müssen. Und was kam dabei letztendlich heraus? Wo ist die radikale Opposition heute? Die Gesellschaft schenkt ihr kein Interesse. Die Opposition und die Gesellschaft leben in verschiedenen Welten.“
„Seit 26 Jahren lebt die belarussische Opposition in ihrer eigenen Realität. In einer anderen als die belarussische Gesellschaft. Der Staat gibt den radikalen Oppositionsführern die Chance für die politische Partizipation und die Teilhabe an Systementscheidungen, aber sie wollen diese Chance nicht ergreifen. Die Gründe sind in ihrem politischen Infantilismus und Radikalismus zu suchen, die in einer normalen Demokratie nicht akzeptabel sind. Die Minderheit kann der Mehrheit ihre Position nicht aufzwingen, besonders wenn diese Minderheit aus „Sofa“-Parteien besteht und keine reale Unterstützung hat.“
