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Gesellschaft
18 August 2021, 13:43

Miklaschewitsch: Über Allbelarussische Volksversammlung wird zusammen mit Präsidenten verhandelt

 MINSK, 18. August (BelTA) – Die Bildungsordnung der Allbelarussischen Volksversammlung wird vom Verfassungsausschuss zusammen mit dem Präsidenten besprochen, teilte heute den Journalisten Pjotr Miklaschewitsch, Vorsitzender des Verfassungsgerichts und Verfassungsausschusses, mit.  

„Die sechs Allbelarussischen Volksversammlungen haben stattgefunden. An diesen Versammlungen haben Abgeordnete, Vertreter der Öffentlichkeit und politischen Kräfte teilgenommen. Die Gesetzgebung sieht vor, dass politische Parteien und öffentliche Organisationen ihre Vertreter ernennen dürfen. Früher war die Allbelarussische Volksversammlung ein empfehlendes Gremium. Jetzt kommen der Versammlung bestimmte Verfassungs- und Machtbefugnisse  zu. Dementsprechend sollte man über die Ordnung, auf welche Weise diese Volksversammlung gebildet wird, sehr gut nachdenken. Deswegen haben wir heute darüber sehr lange diskutiert. Es gibt verschiedene Standpunkte und Vorschläge in diesem Zusammenhang. Der Beschluss ist aber noch nicht gefasst. Diese Standpunkte und Vorschläge werden bei der Sitzung des Verfassungsausschusses, an der auch  das Staatsoberhaupt teilnimmt, erläutert“, sagte Pjotr Miklaschewitsch.

Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses fügte hinzu, dass bei diesem Gremium  die breiten Volksmassen vertreten werden sollen. Aber andererseits müssten die Delegierten sorgsam ausgewählt, weil sie in wesentlichen und verfassungsgerechten  Sachen zu entscheiden haben.

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