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Gesellschaft
11 August 2021, 10:56

Miklaschewitsch: Verfassungsentwurf wird spätestens am 1. September dem Präsidenten vorgelegt

MINSK, 11. August (BelTA) – Der Verfassungsentwurf wird ergänzt und dem Präsidenten spätestens am 1. September vorgelegt, kündigte heute Pjotr Miklaschewitsch, Vorsitzende des Verfassungsausschusses und des Verfassungsgerichts, an.

„Da es Vermerke von den Ausschussmitgliedern gibt, die noch zu vereinbaren sind, ist das ein Zeugnis, dass die Arbeit noch unvollendet ist. Der Präsident hat den Vorstand des Verfassungsausschusses damit beauftragt, die vorhandenen Änderungsvorschläge komplex nachzuarbeiten und den gesamten Entwurf dem Staatsoberhaupt zur Behandlung vorzulegen“, wies Miklaschewitsch hin.

Heute findet eine ordentliche Sitzung des Verfassungsausschusses statt. Der Ausschuss verhandelt über redaktionelle Korrekturen der Änderungen im Grundgesetz, die aufgrund der Vermerke von den Ausschussmitgliedern erarbeitet wurden.

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