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Modellgesetze im Unionsstaat sind in Bildung und Digitalwirtschaft möglich

Gesellschaft 19.09.2019 | 16:26
Während des Seminars
Während des Seminars

GELENDSCHIK, 19. September (BelTA) - Modellgesetze im Unionsstaat können in Bildung und Digitalwirtschaft auf der Prioritätenliste stehen. Diese Meinung sprach der Direktor des Nationalen Zentrums für Gesetzgebung und rechtliche Forschungen, Wadim Ipatow, in der Sitzung des ständigen Seminars bei der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland über den Unionsaufbau aus.

„Neben Bestimmung der Formen der Modellgesetze im Rahmen des Unionsstaates muss man vorrangige Gebiete ausgliedern. Unserer Meinung nach können dazu Schaffung eines einheitlichen Bildungsraumes, Digitalwirtschaft, unbemannter Transport, Automatisierung, Kunstintellekt gehören“, sagte Wadim Ipatow. Ihm zufolge könne die Effizienz der Modellgesetze nach sorgfältiger Analyse der Gesetzgebung von Belarus und Russland erreicht werden.

Die Parlamentarische Versammlung der Union von Belarus und Russland kann Modellgesetze verabschieden. Sie haben keinen obligatorischen Charakter, deshalb können sie als Anhänge zu anderen Akten aussehen. Die Gesetze mit dem Empfehlungscharakter wurden schon im Unionsstaat und GUS angenommen.

Die Kommission der Parlamentarischen Versammlung für Gesetzgebung und Geschäftsordnung setzte sich in den letzten Jahren mit der Vereinheitlichung der Gesetzgebung beider Staaten auseinander. Vorsitzender dieser Kommission, Mitglied des Ausswchusses der russischen Staatsduma für GUS, eurasische Integration und Beziehungen zu Heimatgenossen, Artjom Turow, betonte, dass man zurzeit ein neues Niveau erreichen will. Dabei wird künftiges Modell berücksichtigt, die sowohl in Russland, als auch in Belarus angenommen wird. „Wir werden unsere Handlungen vereinheitlichen. Modellgesetze geben uns eine solche Möglichkeit. Es ist sehr wichtig, gemeinsames Begriffswerk mit den Kollegen im Unionsstaat bezüglich des Kunstintellekts, rechnergestützten Lernens auszuarbeiten. Die Exekutive bereitet sich auf die Verwirklichung von 31 Fahrplänen, die soziale und wirtschaftliche Branchen betreffen. Wir schlagen auch ein Konzept zur Annäherung der Gesetzgebung vor. Unsere wichtigste Aufgabe besteht darin, komfortables Leben für die Bürger von Belarus und Russland im Unionsstaat zu gestalten“.

In der russischen Stadt Gelendschik findet am 19./20. September die 59. Sitzung des ständigen Seminars bei der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland über den Unionsaufbau statt. Sein Thema ist „Modellgesetze im Unionsstaat“. Am Seminar nehmen Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung, Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, Organe der zwischenstaatlichen Strukturen, Ministerien und Behörden von Belarus und Russland, Verwaltungsbehörden des Kreises Krasnodar, führende Juristen und Rechtsexperten teil.

Sie beraten über die Zweckmäßigkeit der Modellgesetze im Unionsstaat, Rechtsgrundlagen, mögliche Formen und vorrangige Branchen der Modellgesetze. Dieses Thema wurde schon früher in der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Versammlung für Gesetzgebung und Geschäftsordnung behandelt. Abgeordnete haben beschlossen, diese Frage zusätzlich im Rahmen des Seminars bei der Parlamentarischen Versammlung mit Teilnahme der interessierten Staatsbehörden und Wissenschaftler beider Staaten zu durcharbeiten.

Im Anschluss an das Seminar wird ein Dokument mit praktischen Empfehlungen entwickelt. Es wird an Ministerien und Behörden beider Staaten, andere interessierte Strukturen weitergeleitet.

Ständiges Seminar bei der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland über den Unionsaufbau wurde auf Initiative der Unionsparlamentarier gegründet und nahm seine Arbeit 2006 auf. Traditionell versammeln sich Wissenschaftler, Anhänger der Integration von Belarus und Russland, Gleichgesinnte in Fragen des Unionsaufbaus. Im Rahmen der Veranstaltung kann man auf die Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland im Rahmen des Unionsstaates eingehen. Hoher Professionalismus der Teilnehmer des Seminars hilft bei den Beschlüssen für weitere Entwicklung von belarussisch-russischen Beziehungen.

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