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16 September 2021, 12:50

OVKS-Gipfel in Duschanbe: Staatschefs unterzeichnen wichtige Abkommen

DUSCHANBE, 16. September (BelTA) – Die Staatschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit haben zum Abschluss des OVKS-Gipfels mehrere Abkommen unterzeichnet.

Der OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas teilte gegenüber der Presse mit, dass in der erweiterten OVKS-Sitzung den Staatschefs 14 Abkommen zur Erörterung vorgelegt wurden. Alle Abkommen wurden vorab abgestimmt und zur Unterzeichnung vorbereitet. Darunter waren die Erklärung des OVKS-Rates für kollektive Sicherheit, das Abkommen zu den Fragen der Gerichtsbarkeit und der Rechtshilfe in Fällen, die mit der vorübergehenden Präsenz von Streitkräften und Mitteln der kollektiven Sicherheit im Hoheitsgebiet der OVKS-Mitgliedstaaten zusammenhängen.

Unterzeichnet wurde das Abkommen über die gemeinsame materielle, technische und medizinische Unterstützung der OVKS-Truppen. Signiert wurde der Ratsbeschluss über die Ausrüstung der Kollektiven schnellen Eingreifkräfte (OVKS KSOR) mit modernen Waffen, Militärtechnik und Sondermitteln. Zwei Dokumente beziehen sich auf Friedensmissionen der OVKS: Das Protokoll über Änderungen des Abkommens über friedenserhaltende Maßnahmen vom 6. Oktober 2007 und der Beschluss des OVKS-Rates für kollektive Sicherheit „Über den Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der OVKS für Friedenssicherung“.

Die Staatsoberhäupter prüften auch eine Reihe von Dokumenten, die sich auf die internen Personalentscheidungen, militärische und rüstungstechnische Zusammenarbeit, rechtliche, finanzielle und wirtschaftliche Aktivitäten beziehen.

Im nächsten Jahr wird Armenien bekanntlich den OVKS-Vorsitz übernehmen. Daher sprach der Premierminister dieses Landes, Nikol Paschinjan, auf dem Gipfel über die Prioritäten der armenischen OVKS-Präsidentschaft im Jahr 2022.

„Unserer Meinung nach ist es notwendig, die Arbeit an der Vertiefung der außenpolitischen Koordinierung und der gegenseitigen Unterstützung fortzusetzen, um abgestimmte Ansätze zu internationalen und regionalen Fragen zu entwickeln, die die Interessen der OVKS-Mitgliedstaaten berühren. Zu diesem Zweck legen wir Wert auf regelmäßige Konsultationen auf mehreren Ebenen, auf Konsultationen im Format einer hochrangigen Gruppe, die die stellvertretenden Leiter der Außen- und Verteidigungsministerien umfasst“, sagte Paschinjan.

Die Praxis der Annahme gemeinsamer Erklärungen habe sich bewährt, sagte er. Seiner Meinung nach solle sie ausgeweitet werden. „Die Entwicklung der Situation in verschiedenen Regionen der kollektiven Sicherheit hat bewiesen, dass es heute notwendig ist, Mechanismen zur Krisenlösung zu aktualisieren. Es ist offensichtlich, dass heute ständige Überwachung, Prognose und Krisenprävention erforderlich sind. In der Praxis kann diese Aufgabe unter anderem durch die Einrichtung eines reibungslos funktionierenden Krisenzentrums erfolgreich gelöst werden“, sagte der Premierminister.

Nach seinen Angaben will Armenien eng mit den OVKS-Staaten zusammenarbeiten, um die Kampfbereitschaft, die Kampfausbildung, den Zusammenhalt und die Mobilität der OVKS-Streitkräfte zu verbessern. Er ist auch von der Notwendigkeit überzeugt, die schnellen Eingreifkräfte der OVKS zu modernisieren, ihr Potenzial zu stärken und ihr Management zu verbessern. „Eine weitere Verbesserung der Mechanismen zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, zur Gewährleistung der Informationssicherheit, zur Drogenbekämpfung und zur Bekämpfung der illegalen Migration und des Menschenhandels wird für unsere Organisation von großer Bedeutung sein“, fügte er hinzu.

Nikol Paschinjan schlug außerdem vor, Maßnahmen zu ergreifen, um das Ansehen der OVKS auf der internationalen Bühne zu stärken, unter anderem durch den Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der OSZE.

Im nächsten Jahr werden zwei wichtige Daten begangen: Der 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags über kollektive Sicherheit und das 20-jährige Bestehen der OVKS. In diesem Zusammenhang werden mehrere Veranstaltungen geplant.

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