Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 18. April (BelTA) – Die virtuelle Umgebung ist zu einem Instrument der Informationskriege geworden, die auf die Zerstörung der sozialen Grundlagen, der Moral und ganzer Staaten abzielen. Das sagte Informationsminister Wladimir Perzow bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs „Über die Änderungen des Gesetzes der Republik Belarus "Über die Massenmedien“ in der ersten Lesung im Ovalsaal am 18. April.
„Wie wir wissen, ist das Internet weit davon entfernt, der Entwicklung der Gesellschaft und des Staates zu dienen. Die virtuelle Umgebung ist zu einem Instrument der Informationskriege geworden, die darauf abzielen, die sozialen Grundlagen, die Moral und manchmal ganze Länder zu zerstören. Die Zugänglichkeit des Internets für ein breites Publikum verleiht diesem Problem eine globale, weltweite Dimension. Die rasche Entwicklung der sozialen Beziehungen im Internet erfordert einen ernsthaften Ansatz zur Lösung der entstehenden Probleme. Deshalb zielen einige Novellen des Gesetzes darauf ab, die rechtlichen Beziehungen im Internet zu regeln und den nationalen Informationsraum zu schützen“, sagte Wladimir Perzow.
Der Minister präzisierte, dass der Gesetzesentwurf aus drei Artikeln besteht. „Der erste Artikel enthält Bestimmungen zur Änderung des Gesetzes über die Massenmedien. Der zweite Artikel spiegelt die Weisungsnormen der Regierung der Republik Belarus zur Umsetzung des Gesetzes wider. Der dritte Artikel definiert die Reihenfolge des Inkrafttretens des Gesetzes“, fügte er hinzu.
Der Gesetzentwurf schlägt insbesondere vor, die Besonderheiten der Nachrichtenaggregatoren und den Rechtsstatus ihrer Eigentümer zu definieren, die Liste der Gründe für den Entzug der staatlichen Registrierungsurkunde für Medien zu erweitern und den Zugang zu einer Online-Ressource, einer Netzpublikation, einem Nachrichtenaggregator zu beschränken, die Anforderungen an die Eigentümer von Internetressourcen, die Produkte von Fernseh- und (oder) Rundfunkmedien verbreiten, zu präzisieren.
Das Dokument legt Regeln für die Aktivitäten der ausländischen Medien in Belarus fest und definiert die Möglichkeit von Vergeltungsmaßnahmen gegen ausländische Medien, Internetressourcen und Journalisten ausländischer Massenmedien.
