MINSK, 9. Januar (BelTA) – Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Wirtschaft des Landes sowie der Ausbau der parlamentarischen Beziehungen sind die Leitlinien für die internationale Tätigkeit der Abgeordnetenkammer im Jahr 2026. Diese Informationen wurden heute während der Sitzung des Rates der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung bekannt gegeben.
Auf der Sitzung wurde eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der internationalen Tätigkeit erörtert. Diese wird von der Repräsentantenkammer in strikter Übereinstimmung mit der Außenpolitik des Landes durchgeführt, die auf die Wahrung des Friedens, die Aufrechterhaltung der globalen und regionalen Sicherheit, die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der Bürger ausgerichtet ist.
Es wurde festgestellt, dass die Lage auf internationaler Ebene weiterhin schwierig ist. Trotz aller Versuche, die Lage in der Welt zu destabilisieren, weiß Belarus jedoch genau, wohin es gehen und was es tun muss.
In erster Linie müssen maximale Anstrengungen unternommen werden, um die Verteidigungsfähigkeit von Belarus zu stärken. Die technische Umrüstung, die Kampfbereitschaft, das Ansehen der Verteidiger des Vaterlandes und die militärisch-patriotische Erziehung der Jugend sind Themen, denen besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss, auch in der Gesetzgebung und im internationalen Bereich sowie in der Arbeit mit den Wählern.
Ein separates Thema ist die militärisch-technische Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation, die echte Garantien für Frieden und Sicherheit schafft und die Unverletzlichkeit der westlichen Grenzen unter den Bedingungen einer beispiellosen Militarisierung des europäischen Kontinents gewährleistet.
Zweitens sollte die Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden, deren Grundlage die Wirtschaft ist. Daher muss die Arbeit zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen der Union in so wichtigen Bereichen wie Maschinenbau, Flugzeugbau, Mikroelektronik und anderen fortgesetzt werden. Es wurde festgestellt, dass Joint Ventures und Produktionsbetriebe, die Importersatzprodukte herstellen, die technologische Souveränität von Belarus und Russland zuverlässig schützen müssen. Dies sind vorrangige Bereiche für die praktische Arbeit der nationalen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Unionstaates von Belarus und Russland.
Drittens wurde festgestellt, dass das Potenzial der parlamentarischen Dimension in der OVKS und der GUS aktiver genutzt werden muss, indem die Veranstaltungen mit konkreten Inhalten gefüllt werden.
Viertens muss der Kurs der umfassenden Beteiligung von Belarus an den Prozessen der Gestaltung einer multipolaren Welt fortgesetzt werden, wobei die parlamentarische Diplomatie als wichtigstes Instrument der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit genutzt werden soll. Dies betrifft die Arbeit der Parlamentarier im Interparlamentarischen Rat, im Lateinamerikanischen Parlament, in der Parlamentarischen Versammlung der ASEAN, im Panafrikanischen Parlament und in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Die Abgeordnetenkammer ist überzeugt, dass die parlamentarischen Beziehungen im Rahmen der BRICS und der SOZ aktiver ausgebaut werden müssen.
Die Repräsentantenkammer ist überzeugt, dass derselbe Ansatz auch auf bilateraler Ebene in der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China, Indien, Indonesien und anderen Staaten des Fernen Ostens verfolgt werden sollte.
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