MINSK, 11. Juli (BelTA) – Die Staaten der GUS sind gewillt, den Kampf gegen die Korruption effektiver zu gestalten. Das erklärte Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation Juri Tschaika in der Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates für Korruptionsbekämpfung im GUS-Exekutivkomitee in Minsk.
„Eine breit angelegte Korruptionsbekämpfung wird es ermöglichen, die entsprechenden Mechanismen zu schärfen und bessere Ergebnisse zu erhalten. Wir hoffen in diesem Zusammenhang auf eine konstruktive Zusammenarbeit“, sagte der Generalstaatsanwalt.
„Wir sehen den Zwischenstaatlichen Rat als eine aussichtsreiche Plattform für internationales Handeln. Belarus tritt konsequent für eine breitere und effizientere internationale Zusammenarbeit und für die Konsolidierung internationaler Bemühungen bei der Korruptionsbekämpfung ein“, sagte Generalstaatsanwalt der Republik Belarus Alexander Konjuk.
„An der ersten Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates im Jahr 2015 nahmen Vertreter der drei Staaten teil – Belarus , Kasachstan und Russland. Später haben auch andere GUS-Staaten wie Armenien und Kirgistan die Notwendigkeit erkannt, sich regelmäßig in diesem Format zu treffen. Sie schlossen sich dem Rat an. Wir sind absolut transparent und an einer gemeinsamen Arbeit für die Erreichung konkreter Ergebnisse interessiert. Nach den Gesprächen auf der Ebene der Generalstaatsanwälte haben auch usbekische Kollegen den Wunsch geäußert, in den Rat aufgenommen zu werden. Wir werden uns darüber sehr freuen“, sagte er.
Ein engeres Miteinander aller GUS-Staaten bei der Korruptionsbekämpfung werde die Folgen der Korruption minimieren, betonte Konjuk. „Jeder Staat entscheidet selbstständig, welchen Weg er dabei gehen will. Aus den Erfahrungen seiner Nachbarn zu lernen ist sehr wertvoll. In diesem Fall kann man einzelne Ansätze vergleichen und annähern. Die Zusammenarbeit kann viel leichter und einfacher organisiert werden. Ich gehe davon aus, dass wir heute bestimmte Entscheidungen treffen werden, die unseren gemeinsamen Kampf gegen die Korruption auf eine einheitliche Ebene mit gleichen Ansätzen bringen werden“, fügte er hinzu.
Der Vorsitzende des Komitees für Staatliche Sicherheit (KGB) Waleri Wakultschik lobte den permanenten Dialog der Behörden und den Einsatz immer neuer Arbeitsmethoden. „Solche Treffen wie heute lassen die einzelnen Positionen vergleichen und geben die Möglichkeit für ein gemeinsames Brainstorming. Die Kollegen in der GUS können sich immer aufeinander verlassen“, resümierte er.
Einen intensiven Erfahrungsaustausch, mehr Handlungskoordination in der GUS bei der Korruptionsbekämpfung, neue Handlungsspielräume für ein geschlossenes internationales Auftreten der GUS erwartet von der heutigen Sitzung auch der Vorsitzende des Ermittlungsausschusses Iwan Noskewitsch.
Der Zwischenstaatliche Rat für Korruptionsbekämpfung ist heute zur 5. Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stehen 10 Fragen, darunter einzelne Praktiken der Korruptionsbekämpfung in der GUS, Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit über die Rückgewinnung von Aktiva, Interessenvertretung des Rates auf der Tagung der Konferenz der Mitgliedstaaten des UN-Übereinkommens gegen Korruption im Dezember in Abu Dhabi. Die Mitglieder des Zwischenstaatlichen Rates werden Ergebnisse der Umsetzung der Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung zusammenfassen, Umsetzung des Zwischenstaatlichen Programms für gemeinsame Maßnahmen zur Verbrechensbekämpfung und das Konzept der Zusammenarbeit der GUS-Staaten bei der Korruptionsbekämpfung bewerten. In der Sitzung werden auch der internationale Jugendwettbewerb für Sozialwerbung „Gemeinsam gegen Korruption“ und eine Reihe weiterer Themen diskutiert.
An der Sitzung nehmen Leiter der Anti-Korruptionsbehörden aus Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan sowie Vertreter des GUS-Exekutivkomitees teilnehmen.
Der Zwischenstaatliche Rat für die Korruptionsbekämpfung wurde 2013 eingerichtet. Seine Mitglieder sind Leiter autorisierter zuständiger oder spezialisierter Gremien der Gemeinschaft auf dem Gebiet Korruptionsbekämpfung. Die Aufgaben des Rates bestehen darin, die vorrangigen Bereiche der Zusammenarbeit festzulegen und gemeinsame wirksame Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung zu ergreifen, die Erfüllung der Antikorruptionsverpflichtungen der Staaten zu bewerten und Programme der technischen Hilfe im Bereich Korruptionsbekämpfung zu koordinieren.
