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Gesellschaft
30 Januar 2023, 15:21

Senatoren stimmten zu, Abkommen mit Frankreich in Kultur, Bildung, Wissenschaft, Massenmedien einzustellen

MINSK, 30. Januar (BelTA) - Der Rat der Republik hat auf seiner zehnten Sitzung dem Gesetzentwurf "Über die Einstellung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Belarus und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Massenmedien" zugestimmt.

"Das Abkommen wurde 2010 in París unterzeichnet und iat seit dem 31. Juli 2011 in Kraft", sagte Ratmitglied Jekaterina Serafimowitsch.

Gemäß Artikel 14 des Abkommens hat es eine Laufzeit von fünf Jahren und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn nicht eine der Parteien die andere spätestens drei Monate vor dem Ablauf der Laufzeit schriftlich darüber benachrigtigt, dass sie Absicht hat, das Abkommen zu ändern oder zu kündigen.

Nach Artikel 62 des Wiener Übereinkommens kann ein Abkommen aufgrund einer grundlegenden Änderung der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des völkerrechtlichen Vertrages bestehenden Umstände gekündigt werden.

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