BREST, 15. November (BelTA) – Es ist für uns eine große Ehre und Verantwortung, als Wahlbeobachter in Belarus zu sein. Das sagte Leiter der SOZ-Wahlbeobachtermission in Belarus Xie Xiaoyong, der an der Spitze der Mission die Wahlkommission im Gebiet Brest besuchte.
„Wir betrachten Belarus als einen sehr wichtigen Partner der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Die Wahlen in Belarus zu beobachten ist daher für uns eine große Ehre und Verantwortung. Wird wurden in Belarus sehr warm empfangen, uns wurden alle notwendigen Bedingungen für die Erfüllung unserer Mission geschaffen“, sagte Xie Xiaoyong.
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat 17 Kurzzeitbeobachter zur Überwachung der Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung in Belarus geschickt. Die SOZ-Mission hat am 13. November ihre Arbeit begonnen. Sie besteht aus Vertretern dreier Gewaltstränge und Mitgliedern der Wahlkommissionen der SOZ-Mitgliedsstaaten. Die Mission wird nach Brest andere Wahllokale und Gebietswahlkommissionen in der Region besuchen.
Die SOZ nimmt an den Wahlbeobachtung in Belarus zum dritten Mal teil. „Unsere Organisation hat in der ganzen Zeit insgesamt 48 Beobachtermissionen in verschiedenen Staaten gebildet. Das ist die 49. Mission, die nun in Belarus präsent ist. Wir verbessern jedes Jahr unsere Einsätze, weil wir uns dabei auf die besten internationalen Praktiken und unsere eigenen Erfahrungen berufen“, sagte der Missionsleiter.
„Wir schauen in erster Linie darauf, welche Bedingungen in den Wahllokalen für behinderte Personen und anfällige Bevölkerungsgruppen geschaffen wurden. Wir legen viel wert auf die Zugänglichkeit und Transparenz der Wahlen. Auch bewerten wir die Nutzung von Informationstechnologien bei der Wahlwerbung und bei anderen Vorgängen während der Wahlkampagne. Wir leben im 21. Jahrhundert mit Internet, mobilen Apps, IT-Technologien. Die Jugend macht von den neuen IT-Geräten aktiv Gebrauch – diesem Trend muss man auch bei den Wahlen Rechnung tragen“, sagte Missionssekretär Danijar Tscherkejew.
Der Vorsitzende der Wahlkommission des Gebiets Brest Alexander Koleda informierte die internationalen Wahlbeobachter über den Ablauf der Wahlkampagne in der Region. 16 Wahlkreise sind im Gebiet Brest eingerichtet worden, sagte er. Um das Parlamentsmandat bei den Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der 7. Legislaturperiode bewerben sich 66 Kandidaten. Nach drei Tagen der vorzeitigen Abstimmung lag die Wahlbeteiligung bei 17,7%. „Die Wahlen laufen wie gewohnt. Manchmal gibt es Streitfragen oder Konflikte, aber sie sind nicht so wichtig, dass sie die Objektivität der Wahlen in Frage stellen würden“, betonte er.
