Kernenergetik in Belarus und weltweit
MOSKAU, 17. Januar (BelTA) – Die russische Staatsduma hat heute in einer Plenarsitzung ein zwischenstaatliches belarussisch-russisches Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Visa ratifiziert. Das Abkommen umfasst auch andere Fragen, die sich auf die Einreise ausländischer Staatsbürger und Staatenloser in den Unionsstaat beziehen.
Ziel des am 19. Juni 2020 in Minsk unterzeichneten Abkommens ist es, einen Rechtsrahmen zu schaffen, um das Überschreiten der belarussisch-russischen Grenze durch ausländische Staatsangehörige und staatenlose Personen zu ermöglichen.
Das Dokument gibt den Ausländern das Recht auf Ein- und Ausreise, Aufenthalt und Transit durch das Hoheitsgebiet von Belarus und Russland. Die betreffenden Personen sollen einen gültigen Personalausweis sowie ein gültiges russisches oder belarussisches Visum haben.
Die Umsetzung des Abkommens sieht voraus, dass es einen Informationsaustausch zwischen den Staaten geben wird über die ausgestellten und annullierten Einreise- und Aufenthaltsgenehmigungen sowie über den Grenzübertritt an den Grenzkontrollstellen zwischen Belarus und Russland. Ferner ist vorgesehen, dass ausländische Staatsangehörige und Staatenlose, die im Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis, einer Aufenthaltsgenehmigung oder einer bestätigten Teilnahme an einer internationalen Sportveranstaltung und im Besitz eines Personalausweises sind, das Recht haben, während der Gültigkeitsdauer der oben genannten Dokumente in das Hoheitsgebiet des Nachbarstaates einzureisen, auszureisen, sich dort aufzuhalten und durchzureisen.
