MINSK, 5. Dezember (BelTA) - Belarus hat einen großen Fortschritt bei der Lösung des Problems der Staatenlosigkeit auf seinem Territorium erreicht. Das erklärte
die UNHCR-Sonderberaterin für Staatenlosigkeit, Carol Batchelor, auf der Internationalen Konferenz für Staatenlosigkeit in GUS-Staaten.
„Vom juristischen Standpunkt aus bedeutet die Lösung des Problems der Staatenlosigkeit die Vereinheitlichung der Gesetzgebung auf solche Weise, damit kein Kind ohne Staatsbürgerschaft geboren wird, jede Geburt ordentlich registriert und jedem Menschen ohne Staatsbürgerschaft eine Lösung angeboten wird. Rechtlich gesehen ist dieses Problem ziemlich leicht zu lösen, aber sehr oft sind andere Staaten miteinbezogen. Eben deshalb ist eine aktive Zusammenarbeit zwischen Staaten von einer großen Bedeutung, erläuterte Carol Batchelor. - Ich würde aber sagen, dass die Republik Belarus einen großen Fortschritt schon erzielt hat, um zu erklären, dass das Problem der Staatenlosigkeit hier identifiziert und gelöst wurde“.
Carol Batchelor schätzte die belarussischen Maßnahmen zur Lösung des Problems der Staatenlosigkeit ein. „Man hat positive Maßnahmen getroffen. Belarus bemühte sich darum, Personen ohne Staatsbürgerschaft in Belarus zu identifizieren. Das ist ein sehr wichtiger Schritt, weil wir das Problem nur dann anpacken können, wenn wir wissen, wen es betrifft“, sagte sie. Die Sonderberaterin betonte, dass UNHCR und örtliche Behörden eine gute Zusammenarbeit zur Lösung des Problems der Staatenlosigkeit pflegen.
Ihr zufolge wurde Minsk zum Treffen der GUS-Vertreter zum Thema der Staatenlosigkeit dank einer konstruktiven Zusammenarbeit mit belarussischen Behörden gewählt. Dabei ist es wichtig, dass sich das GUS-Hauptquartier in Minsk befindet. „Belarus kann GUS-Mitgliedsstaaten vereinigen, um zu verfolgen, was auf der nationalen und regionalen Ebene unternommen wird. Wir begrüßen die Teilnahme verschiedener regionaler Organisationen daran“, fügte Carol Batchelor hinzu.
Die internationale Konferenz über Staatenlosigkeit in der Gemeinschaft wurde am 4.-5. Dezember in Minsk durchgeführt. Sie wurde von der Repräsentanz des Amtes des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) in Belarus, belarussischen Innenministerium und GUS-Exekutivkomitee im Rahmen des UNHCR-Programms #IBelong organisiert. Zum Ziel der Konferenz wurde die Analyse der Lage im Bereich der Staatenlosigkeit in Belarus und GUS-Staaten, Austausch von modernsten Erfahrungen mit anderen europäischen Staaten, Förderung von passenden Ansätzen und Strategien, die auf Identifizierung der Personen ohne Staatsbürgerschaft, Vorbeugung der Staatenlosigkeit abzielen.
