MINSK, 1. Juli (BelTA) – Die Überprüfung von Unterschriften für Präsidentschaftskandidaten unterliegt einem einheitlichen, im Wahlgesetzbuch festgelegten Algorithmus und gilt für alle Bewerber gleich. Das sagte der Vorsitzenden der Regionalen Kommission für Präsidentschaftswahlen in Witebsk, Dmitri Choma, vor Journalisten.
Die statistischen Daten für die Region Witebsk sehen wie folgt aus: Zur Unterstützung von Wiktor Babariko wurden 23 952 Unterschriften gesammelt, von denen sich nur 11 495 als glaubwürdig erwiesen haben. Bei den anderen Bewerbern sieht die Lage so aus: Andrej Dmitrijew - 11.523 (10.730), Anna Kanopazkaja - 7.931 (7.650), Alexander Lukaschenko - 217.367 (215.840), Swetlana Tichanowskaja - 10.976 (10.726), Waleri Zepkalo - 7.574 (3.620), Sergej Tscheretschen - 20.063 (18.734).
Der Vorsitzende der Regionalkommission erzählte über das Überprüfungsverfahren. Der Algorithmus ist im Wahlgesetz, insbesondere im Artikel 61, aufgeführt. In der ersten Phase werden diejenigen Unterschriften gestrichen, die aus verschiedenen Gründen weder berücksichtigt noch überprüft werden können.
Die Kommission legt in einem für alle Bewerber gleich geltenden Verfahren fest, welche Listen in die Auswahl kommen und wie viele Unterschriften überprüft werden sollen. Für die erste Prüfung werden mindestens 20% der Unterschriften ausgewählt, unabhängig davon, wie viele Unterschriften die Initiativgruppen eingereicht haben.
Die Methoden sind unterschiedlich. „Wir können verschiedene Organisationen anfragen, Ämter für Staatsbürgerschaft und Migration, Banken und Kommunaldienste, um die Glaubwürdigkeit der Daten festzustellen. Manchmal rufen wir die Menschen persönlich an. Das ist eine harte und mühsame Arbeit“, sagte Dmitri Choma. Werden infolge dieser Überprüfung mehr als 15% der Unterschriften als unglaubwürdig festgestellt, so wird eine zweite Kontrolle angeordnet. Wenn auch die zweite Kontrolle unter den 15% der Gesamtunterschriften ergibt, dass wiederum 15 Prozent der Unterschriften nicht zuverlässig sind, werden alle Unterschriften für den jeweiligen Bewerber als unglaubwürdig anerkannt und abgelehnt.
Wie das funktioniert, erklärte Dmitri Choma an einem mathematischen Beispiel: „Angenommen, es wurden 1000 Unterschriften eingereicht. 200 davon wurden zur Überprüfung ausgewählt. Infolgedessen erwiesen sich 30 von ihnen als unglaubwürdig. Danach werden noch 150 Unterschriften (15% von 1000) überprüft. Wenn sich 23 von ihnen als unglaubwürdig erweisen, werden alle 1000 Unterschriften nicht akzeptiert.“
Nach Angaben des Vorsitzenden der Regionalkommission musste die Kommission in Bezug auf drei Bewerber eine zweite Überprüfung anordnen. Die Unterschriften wurden nicht gezählt, wenn die Kommission den Wähler nicht identifizieren konnte und seine Passdaten nicht übereinstimmten. „Irgendwo standen Menschen auf der Liste, die längst gestorben waren. Einige Einträge wurden von einer und derselben Person vorgenommen“, fügte der Gesprächspartner hinzu.
