Wahlkommission: Journalisten werden Akkreditierung für 2 Jahre erhalten

MINSK, 6. April (BelTA) – Die Akkreditierung von Vertretern der Massenmedien wurde auf der Sitzung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) am 6. April besprochen. Die ZWK hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

„Die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Organen und den Massenmedien wird reglementiert, und zwar durch ein Verfahren, das den Journalisten und Medienvertretern die Möglichkeit gibt, über die Arbeit der Regierungsstellen und Behörden sowie über die Veranstaltungen Berichte zu erstatten“, sagte der stellvertretende Leiter der Abteilung für organisatorische und finanzielle Arbeit der internationalen Zusammenarbeit bei der Zentralen Wahlkommission Sergej Schmarlowski. „Darüber hinaus sieht das Reglement der Zentralen Wahlkommission vor, dass Medienvertreter, die bei der Zentralen Wahlkommission akkreditiert sind, das Recht haben, an deren Sitzungen teilzunehmen. Mit der Verabschiedung der Vorschriften wird die Ordnung der Zusammenarbeit mit den Massenmedien, die wir heute anwenden, vollständig verankert.“

So können sowohl Vertreter inländischer als auch ausländischer Medien bei der ZWK akkreditiert werden. „Letztere können nur dann bei der ZWK akkreditiert werden, wenn sie vom Außenministerium akkreditiert sind“, sagte Sergej Schmarlowski. „Die Akkreditierung für Journalisten wird für zwei Jahre ausgestellt. In den Vorschriften ist auch das Verfahren für die Verweigerung der Akkreditierung festgelegt. Wir hatten bereits Fälle, wenn Auslandsmedien Zugang zu Veranstaltungen erhielten, aber nicht erschienen waren und anschließend Artikel veröffentlichten, die inhaltlich vollkommen verdreht waren. Das steht weder mit der Berufsethik der Journalisten noch mit dem Massenmediengesetz im Einklang.

Die Zentrale Wahlkommission hält heute eine Sitzung ab. Zur Erörterung stehen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeit des Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit und dem Wahlverfahren an der Akademie für öffentliche Verwaltung des Präsidenten. Es werden Dokumente verabschiedet, die sich unter anderem auf die Akkreditierung von Medienvertretern beziehen.