Wolfowitsch erzählt über Prioritäten der belarussischen OVKS-Präsidentschaft

MINSK, 18. Mai (BelTA) – Der Rat der Parlamentarischen Versammlung der OVKS hat sich zu einer auswärtigen Sitzung in Minsk versammelt. Der Staatssekretär des Sicherheitsrates Alexander Wolfowitsch hat die Teilnehmer über die Prioritäten der belarussischen OVKS-Präsidentschaft informiert.

Alexander Wolfowitsch wies darauf hin, dass Belarus den Vorsitz in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit unter schwierigen politischen Bedingungen innehat. Das Motto der belarussischen Präsidentschaft lautet „Durch Solidarität und Zusammenarbeit zu Frieden und Sicherheit“. Die Prioritäten wurden bereits gesetzt. Die erste ist die Bewältigung von Krisensituationen und die Verhinderung weiterer Destabilisierung im Zuständigkeitsbereich der Organisation.

„In dieser Richtung unternimmt Belarus alle möglichen diplomatischen Anstrengungen, um Spannungen zu deeskalieren, das Konfliktpotenzial zu verringern und das gegenseitige Vertrauen zu stärken“, sagte der Staatssekretär des Sicherheitsrates. „Die heutige Veranstaltung ist ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung. Das belarussische Staatsoberhaupt hat wiederholt Initiativen für eine friedliche Lösung des Konflikts vorgelegt. In erster Linie in der Ukraine, aber auch auf globaler Ebene. Wir sind bereit, diese Arbeit fortzusetzen. Die Minsker Plattformen sind offen für die Beilegung von Konfrontationen und für einen konstruktiven Dialog. Dies gilt auch für die Verhinderung von Konflikten, die auf dem Gebiet der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit stattfinden können“.

Der Staatssekretär des Sicherheitsrates betonte, dass die zweite Priorität eine effektive Positionierung der Organisation nach außen durch die Entwicklung der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Drittländern ist. „Wir wollen in diesem Oktober in Minsk eine hochrangige internationale Konferenz zur eurasischen Sicherheit abhalten. Dazu werden Vertreter der OVKS-Mitgliedstaaten, der SOZ und anderer befreundeter Länder sowie Spitzenbeamte der UN-Sekretariate, der GUS und anderer internationaler Organisationen eingeladen“, so der Staatssekretär des Sicherheitsrates.

Die dritte Priorität ist die Verbesserung der Einsatzbereitschaft der OVKS-Truppen zur Erfüllung ihrer Aufgaben sowie die Stärkung der militärischen und technischen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Organisation. Für das Jahr 2023 sind in Belarus eine Reihe gemeinsamer Übungen zur Verbesserung und Ausbildung der gemeinsamen Streitkräfte geplant. Die Militärübungen werden vom 1. bis 6. September im Rahmen der gemeinsamen operativen und strategischen Übung „Kampfbruderschaft 2023“ stattfinden.

„Alle Übungen werden im Moment vorbereitet, Belarus ergreift alle Maßnahmen für eine qualitativ hochwertige Organisation und Durchführung dieser Übungen auf den belarussischen Truppenübungsplätzen“, so Wolfowitsch.

Die vierte Priorität ist der Ausbau des OVKS-Potentials im Bereich der Information und Analyse. „Zu diesem Zweck ist geplant, in diesem Jahr in Minsk Leiter der nationalen analytischen Zentren für strategische Studien zusammenzubringen. Nationale Analysezentren der OVKS-Mitgliedsstaaten sollen ein straff aufgebautes Netzwerk darstellen. Die Konsolidierung der Bemühungen der analytischen Gemeinschaft der OVKS unter den heutigen Bedingungen ist eine entscheidende Aufgabe. Das Belarussische Institut für Strategische Studien unternimmt einige Schritte in diese Richtung. Die Organisation braucht heute konstruktive analytische Arbeit, damit wir unsere Ansichten über äußere und innere Bedrohungen der nationalen Sicherheit austauschen können“, resümierte Alexander Wolfowitsch.