Wolodin: Priorität der PV OVKS besteht in Harmonisierung nationaler Gesetzgebungen

MINSK, 18. Mai (BelTA) - Die Priorität der Parlamentarischen Versammlung der OVKS ist die Angleichung und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen. Die Qualität der gemeinsamen Arbeit zur Verhinderung von Bedrohungen im Zuständigkeitsbereich der Organisation hängt weitgehend von der Schaffung eines gemeinsamen rechtlichen Sicherheitsraums ab, sagte Wjatscheslaw Wolodin, Vorsitzender der russischen Staatsduma und Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der OVKS, auf einer Sitzung des Rates der Parlamentarischen Versammlung der OVKS in Minsk.

"Der Tag des Sieges vereint unsere Nationen, die Schulter an Schulter die Welt vor dem Faschismus verteidigt haben. Heute, wo der Westen das Wiederaufleben des Nationalsozialismus fördert und die Sanktionen, den Druck und Einschüchterung einsetzt, um unsere Einheit zu untergraben, ist es notwendig, die Arbeit zur Bewahrung der historischen Erinnerung und zur Stärkung der militärischen und politischen Zusammenarbeit innerhalb der OVKS zu intensivieren. Die Priorität der Parlamentarischen Versammlung wäre die Annäherung und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen. Die Qualität der gemeinsamen Arbeit zur Verhinderung der Bedrohungen im Zuständigkeitsbereich der Organisation hängt weitgehend von der Schaffung eines gemeinsamen rechtlichen Sicherheitsraums ab", sagte Wjatscheslaw Wolodin.

Ihm zufolge ist bereits viel getan worden. Während der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung wurden 82 Dokumente angenommen, darunter 12 Mustergesetze und Abkommen sowie 70 Empfehlungen in den Bereichen Terrorismus- und Extremismus-Bekämpfung, Gewährleistung der Informationssicherheit, Reaktion auf Notsituationen, militärisch-technische Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe.

Wie Wjatscheslaw Wolodin betonte, wurden alle Entscheidungen im Konsens getroffen. Nur wenige Organisationen lassen sich heute von diesem Prinzip leiten.