Einrichtung des Ministeriums für Digitale Entwicklung im Fokus der Besprechung bei Lukaschenko

MINSK, 13. Januar (BelTA) – In Belarus wird die Frage über die Einrichtung eines Ministeriums für Digitale Entwicklung, Post- und Fernmeldewesen auf der präsidialen Ebene erneut diskutiert.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hält heute die im neuen Jahr erste Besprechung mit dem Ministerrat ab, wie der Telegram-Kanal „Pool des Ersten“ berichtet. "Auf der Agenda steht die Frage über die Einrichtung eines neuen Ministeriums für Digitale Entwicklung, Post- und Fernmeldewesen", heißt es in der Mitteilung.

Wie BelTA früher berichtete, wurde die Möglichkeit, das Ministerium für Post-, Fernmeldewesen und Informatisierung mit der Digitalisierungsregulierung zu beauftragen, beim Staatschef bereits im Oktober 2019 erörtert. An der Diskussion über diese und andere Fragen der digitalen Entwicklung nahmen damals die Regierungschefs, die Vertreter der Präsidialverwaltung und staatlicher Behörden, führender Bildungseinrichtungen, der IT-Branche und des Parks für Hohe Technologien teil.

Gleichzeitig wurde die Notwendigkeit einer staatlichen Regulierungsbehörde für die digitale Entwicklung des Landes bereits auf der Ebene des Staatsoberhauptes diskutiert. Während des Besuchs des Präsidenten zum Park für Hohe Technologien im April 2019 initiierten Vertreter des IT-Sektors die Gründung eines Ministeriums für digitale Wirtschaft in Belarus. Diese Idee wurde im Auftrag von Alexander Lukaschenko gründlich analysiert.

Der damalige Erste Stellvertretende Ministerpräsident Alexander Turtschin hat vor den Journalisten eine Erklärung abgegeben, dass es beschlossen wurde, eine staatliche Regulierungsbehörde auf der Grundlage des Ministeriums Post-, Fernmeldewesen und Informatisierung einzurichten, indem bestimmte Funktionen des Ministeriums revidiert und den Namen geändert werden. Die Regierung hat dem Staatsoberhaupt Entwürfe für die entsprechenden Beschlüsse vorlegen sollen. Darüber hinaus stellte man die Aufgabe, das Ministerium für Post-, Fernmeldewesen und Informatisierung auf ein qualitativ höheres Niveau zu bringen, damit es eng mit Vertretern des IT-Sektors zusammenarbeiten und die Digitalisierungsentwicklung vorantreiben konnte.