MINSK, 23. Dezember (BelTA) - Die Gehälter und Besoldung der Angestellten des öffentlichen Sektors waren das Thema der Besprechung mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.
"Das Thema der heutigen Besprechung sind die Gehälter und Besoldung der Staatsbediensteten. Wie Sie wissen, habe ich vor kurzem beschlossen, die Gehälter in aus dem staatlichen Haushalt finanzierten Einrichtungen zu erhöhen. Es geht zum Beispiel um Ärzte, Lehrer, Beamte, Militärs. Alle, die mit dem Haushalt zu tun haben. Trotz gewisser Probleme haben wir Wege gefunden, diese Menschen zu unterstützen", hat das Staatsoberhaupt hingewiesen.
"Das Thema heutiger Besprechung die Besoldung von den Angehörigen der Sondereinheiten, Sonderdienste, insbesondere des Komitees für Staatssicherheit", so der belarussische Staatschef. Gleichzeitig betonte er, dass das in den Sicherheitsbehörden geschaffene System der Gehaltsversorgung in dieser Hinsicht ausgewogen bleiben soll.
Der Präsident betonte, dass es notwendig sei, sich an der Wirtschaft zu orientieren, aber er erwähnte besonders die Rentner. "Rentner werden unterstützt. Wir können sie auch im nächsten Jahr einige Male unterstützen", sagte Alexander Lukaschenko.
DIE WIRTSCHAFT LÄSST DAS MACHEN. Was wurde betreffend die Unterstützung von Ärzten und Lehrern beschlossen?
Alexander Lukaschenko zufolge hat der Staat trotz gewisser Probleme Wege gefunden, die Beschäftigten des öffentlichen Sektors zu unterstützen. Die Priorität sollte jedoch der Realwirtschaft eingeräumt werden. "Werke, Fabriken, Landwirtschaft und so weiter. Sie sollten eine Priorität sein", betonte der Präsident.
Denn nach gängiger Praxis, die auch gesetzlich verankert ist, sind die Lohnerhöhungen für Staatsbedienstete an die Leistung in der Realwirtschaft gekoppelt.
Wenn es um die Gehälter im Gesundheitswesen geht, erinnerte der Staatschef daran, dass während der Pandemie erhebliche Zuschläge für die Ärzte eingeführt worden waren. Man hat beschlossen, diese auch in Zukunft beizubehalten: "Das Leben ist das Leben. So kam es, dass es irgendwie unschicklich war, sie den Ärzten nach der Pandemie wegzunehmen. Auch wenn es sich nicht um eine wirtschaftliche Kategorie handelt. Und die Wirtschaft lässt es uns, etwas Geld zu sparen. Daher wurde beschlossen, die Zuschläge im Gesundheitssystem beizubehalten und zu versuchen, die Gehälter auf ihre Kosten zu erhöhen."
"Wir haben natürlich gesehen, dass die Schullehrer und Lektoren an den Hochschulen auch nicht fremd sind, sondern auch Staatsbedienstete wie die anderen. Deshalb mussten wir, offen gesagt, die Gehälter erhöhen, um das Gleichgewicht zu halten", so Alexander Lukaschenko weiter.
GLEICHGEWICHT HALTEN. Wie lassen sich Verzerrungen bei den Lohnerhöhungen vermeiden?
Was das Thema der heutigen Besprechung - die Gehälter der Staatsbediensteten und der Militärs - betrifft, so legte der Präsident den Schwerpunkt auf die Notwendigkeit, das bestehende System zu bewahren und dessen Gleichgewicht zu halten. "Ich habe Sie hier versammelt, damit wir das System nicht aus dem Gleichgewicht bringen werden. Es hat sich bereits ein bestimmtes System in den Sicherheitsdiensten herausgebildet. Es gibt ein gewisses Gleichgewicht. Wenn wir die Gehälter einer Kategorie anheben, dürfen wir dieses Gleichgewicht weder zerstören noch stören. Und das ist das Hauptthema der heutigen Besprechung", sagte er.
Unabhängig davon wies der Staatschef auf den Zeitpunkt der Entscheidungen hin: "Ich denke, wir werden zu einer bestimmten Meinung kommen, und es werden entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Sie sollten heute verabschiedet werden, damit alle Fragen im Zusammenhang mit der Anhebung der Gehälter von Lehrern, Ärzten, anderen Staatsbediensteten und des Militärs am 1. Januar in Angriff genommen werden können."
Gleichzeitig wies Alexander Lukaschenko darauf hin, dass man von wirtschaftlichen Möglichkeiten auszugehen sei.
"Deshalb sollten wir, wie versprochen, unsere Bevölkerung unterstützen. Wir haben Rentner unterstützt. Auch nächstes Jahr werden wir sie unterstützen, denn sie sind nicht reich. Jetzt ist es an der Zeit für die Staatsbediensteten", sagte das Staatsoberhaupt.
STÖRUNGSFREIES HANDELN. Woran hat Lukaschenko den Militärs und Sicherheitskräften im Allgemeinen erinnert?
Berücksichtigend die Entscheidungen, die im Interesse der Vertreter des Machtblocks, einschließlich des Militärs, im Thema der Bau von Wohnungen getroffen werden, sollten alle störungsfrei umgesetzt, sagte der Präsident. "Vor allem, wenn man bedenkt, dass Entscheidungen zum Bau von Wohnungen für Menschen in Uniform getroffen wurden. Wir werden dieses Problem lösen. Es ist schlimm, dass wir unsere Leute in so einem Zustand belassen haben", sagte das Staatsoberhaupt.
"Ich spreche jetzt wie ein Mann, ein Soldat, der falls, Gott bewahre uns, in einen Krieg zieht, muss wissen, dass seine Familien beschützt wird und seine Kinder eine Ecke fürs Leben haben", sagte der belarussische Staatschef.
Er betonte insbesondere, dass die Berufung der Militärleute darin bestehe, ihre Familien, Ehefrauen, Kinder, Töchter, Söhne und das Land als Ganzes zu schützen.
WER ARBEITET, WIRD BEZAHLT. Welche Entscheidungen sind getroffen?
Der Finanzminister Jurij Seliwerstow sagte nach der Besprechung vor den Journalisten, dass es um die Höhe der Gehälter für Staatsbedienstete, Beamte und Militärangehörige ging. Gesonderte Beschlüsse in diesem Bereich sind schon gefasst und werden ab dem 1. Januar nächsten Jahres gelten.
"Wir haben die Anweisung erhalten, unser System noch einmal zu überprüfen, um zu ermitteln, ob es ein Gleichgewicht innerhalb der Behörden gibt - wer arbeitet, soll nach seinem Beitrag bezahlt werden", sagte der Finanzminister.
Zu den vom Staatschef gesetzten Fristen zur Beschlussfassung bezogen auf die bei der Besprechung erörterten Themen sagte er: "Innerhalb des ersten Quartals, um den Sachverhalt zu klären und entsprechende Vorschläge zu erarbeiten. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, und wir - die Regierung, das Staatssekretariat des Sicherheitsrates - haben uns mit den bestehenden Problemen zu befassen.
