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MINSK, 19. August (BelTA) – In Belarus kann ein einziger nationaler Betreiber für intelligente Verkehrssysteme entstehen. Die Frage der Zweckmäßigkeit seiner Gründung wurde in der Besprechung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit der Führung des Ministerrats erörtert.
In Bezug auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sagte der Präsident, dass vor mehr als einem Jahr ein Investor vorgeschlagen hatte, einen einzigen nationalen Betreiber zu schaffen. Es wurde angeboten, alle intelligenten Verkehrssysteme des Landes (Mautstraßen, Parksystem, Gewichts- und Maßkontrolle und Flitzerblitzer) unter seinem Dach zu vereinen.
„Die Regierung wurde beauftragt, dieses Thema im Detail auszuarbeiten. Natürlich ausschließlich im öffentlichen Interesse. Zumindest so, dass es besser wird, als es jetzt ist, und das würde sich auch in den Finanzen niederschlagen. Wenn wir die digitale Transformation der Verkehrsinfrastruktur durchführen, soll sie für die Menschen modern und bequem sein“, betonte Alexander Lukaschenko.
Als Beispiel nannte er die Situation mit den Parkplätzen. „Wir alle wissen zum Beispiel, dass bei den Parkplätzen ein völliges Chaos herrscht, vor allem in der Hauptstadt“, so der Präsident.
Eine ähnliche Situation sei mit der Einhaltung der Gewichtsgrenzen auf den Straßen. Die Kontrolleure stellen jährlich Zehntausende von Verstößen fest. „Und schließlich ist es die Sicherheit unserer Straßen, die von schweren Fahrzeugen einfach zerstört werden“, bemerkte der Staatschef.
„Die wichtigste Frage besteht darin, ob ein einziger nationaler Betreiber die Sicherheit im Straßenverkehr und in der Öffentlichkeit wirklich erhöhen und in der Lage sein wird, die finanzielle und technische Disziplin zu verbessern? Wenn ja, wie hoch werden die Investitionen sein, um das Projekt zu verwirklichen? Wie lange ist die Amortisationszeit? Sind die künftigen Haushaltseinnahmen berechnet worden? Bis jetzt sehe ich, dass es keine klare und präzise Antwort auf die Fragen gibt. Daher bitte ich Sie, darüber zu berichten, welchen Nutzen die vorgeschlagene Konsolidierung der Systeme dem Land bringen wird? Wie zuverlässig sind die vom Investor prognostizierten wirtschaftlichen Auswirkungen? Oder ist in seinem Geschäftsplan der Hauptfaktor des Wachstums die Erhöhung der Tarife?“, stellte Alexander Lukaschenko eine Reihe von Fragen.
Das Staatsoberhaupt fragte auch, wie die vom Investor behaupteten Haushaltseinsparungen erreicht werden können.