Lizenzierung medizinischer Tätigkeit beim Staatschef beraten

MINSK, 21. Mai (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat die Berichte des Gesundheitsministers, Wladimir Karanik, und seines Helfers, Alexander Kossinez, entgegengenommen. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

Das Gesundheitsministerium bereitete den Entwurf der Verordnung der Regierung „Über die Liste der Verfahren (Untersuchungen, Manipulationen) im Zusammenhang mit den Arbeiten und Dienstleistungen, die eine lizenzierte medizinische Tätigkeit darstellen“ vor. Es wurde beschlossen, die Frage über die Notwendigkeit der Annahme dieses Dokuments mit dem Staatsoberhaupt zu vereinbaren. Ein ähnliches Dokument war bereits im März 2011 vom Ministerrat angenommen worden. Nach Ansicht des Gesundheitsministeriums bestand bereits die Notwendigkeit, seine Bestimmungen zu aktualisieren.

„Die Frage über Lizenzen, Genehmigungen, Verbote. Sie wurde einst sehr ernsthaft nicht nur von der Geschäftswelt, sondern auch von gewöhnlichen Menschen angesprochen, vor allem von denen, die diese lizenzpflichtigen Tätigkeiten ausüben werden. Seitdem haben wir viele Schritte unternommen, um unnötige Genehmigungsthemen und -fragen zu beseitigen sowie den Menschen, der Gesellschaft und den Unternehmensstrukturen mehr Freiheit zu geben. Und ich kontrolliere diese Fragen“, erläuterte der Präsident.

Die Entwickler des Verordnungsentwurfs wollen im aktualisierten Dokument einerseits die Normen des Erlasses Nr. 326 „Über die Verbesserung der Lizenzierung“ berücksichtigen und andererseits die Frage mit Beschwerden und Gerichtsverfahren aufgrund der Qualität der in privaten Massagenzimmern und Schönheitssalons erbrachten medizinischen Dienstleistungen lösen. Zu diesem Zweck ist es ihrer Meinung nach notwendig, die Lizenzanforderungen an Wellnesszentren und Schönheitssalons zu aktualisieren. Laut Wladimir Karanik seien sie bei der Ausarbeitung des Verordnungsentwurfs von der Tatsache ausgegangen, dass es notwendig sei, den Markt für medizinische Dienstleistungen unter bedingungsloser Wahrung der Sicherheit der Bürger zu entwickeln.

„Ich habe einen Kreis von Menschen, denen ich sagen kann: Schauen Sie mal, was das Gesundheitsministerium lizenzieren wird, ob wir es brauchen oder nicht. Ich habe keine Ablehnung dieses Verordnungsentwurfs gesehen, dessen Grundlage vom Gesundheitsministerium festgelegt wurde. Aber ich halte es für sinnvoll, noch einmal auf dieses Thema zurückzukommen und es mit Ihnen zu diskutieren. Vielleicht versuchen wir bestimmte Prozesse irgendwo zu sehr zu regulieren. Es geht z. B. um Massage. Sollte das Gesundheitsministerium Massagen genehmigen, wobei bestimmte Personen fast Ärzte sein müssen oder nicht? Vielleicht wird es noch einige andere Fragen geben“, so Alexander Lukaschenko.

Laut Staatschef werde er dieses Thema noch einmal mit anderen Spezialisten besprechen. Es gebe nur eine Anforderung. Es dürfe keine Überregulierung geben.