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Lukaschenko: Barrieren in der EAWU müssen beseitigt werden

Präsident 09.01.2020 | 19:54
Archivfoto
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MOSKAU, 9. Januar (BelTA) - Der Pressedienst der Eurasischen Wirtschaftskommission verbreitete die Botschaft des belarussischen Präsidenten, Vorsitzenden des Obersten Eurasischen Wirtschaftsgerichtes an die Staatschefs der Eurasischen Wirtschaftsunion anlässlich des Vorsitzes der Republik Belarus in der EAWU seit 1. Januar 2020, wie die Nachrichtenagentur BelTA mitteilte.

„Wir schlagen vor, gemeinsame Bemühungen auf völlige Abschaffung von Barrieren, Reduzierung von Ausnahmen und Einschränkungen auf den EAWU-Märkten, Vorbeugung neuer Hürden für freies Wettbewerbsmilieu zu fokussieren“, hieß es aus der Botschaft von Alexander Lukaschenko. „Einzelne Vollmachten der EAWU-Behörden müssen auch präzisiert werden. Wir treten für die Vollzugsdisziplin bei der Erfüllung von durch Unionsbehörde gefassten Beschlüssen, Befolgung von EAWU-Rechten ein. Wir halten es für zweckmäßig, die Arbeitseffizienz der Unionsbehörden zu erhöhen, Beschlussfassung zu verbessern, Agenda der Sitzungen des EAWK-Rates und des Eurasischen Regierungsrates zu optimieren, indem einige Vollmächte dem EAWK-Kollegium delegiert werden“.

Alexander Lukaschenko zufolge muss man an der Verbesserung der institutionellen Struktur der Union arbeiten, die Kompetenzen der Eurasischen Wirtschaftskommission und des EAWU-Gerichtes mit modernen und aussichtsreichen Entwicklungsetappen der eurasischen Integration in Entsprechung bringen. Bei der Umsetzung der Integration müssen wir Programme und Ziele verwenden, in denen Indikatoren für die wichtigsten Integrationsrichtungen, Verantwortung und Erfüllung von entsprechenden Veranstaltungen festgelegt werden.

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