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Präsident
09 September 2021, 13:04

Lukaschenko ist in Moskau angekommen. Verhandlungen mit Präsident Putin erfolgen am Nachmittag

MOSKAU, 9. September (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko ist zu einem Arbeitsbesuch in Russland eingetroffen.

Im Kreml finden heute am Nachmittag die Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt.

Die Staatschefs wollen 28 Unionsprogramme und aktuelle bilaterale bzw. internationale Themen behandeln. Eines davon betrifft Die Situatiion in Afghanistan im Vorfeld des bevorstehenden Gipfeltreffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe. Früher hat Alexander Lukaschenko den Vorschlag gemacht, eine konsolidierte Einstellung zum afghanischen Problem im Rahmen dieser Integrationsvereinigungen zu erarbeiten.

Wie BelTA bereits berichtete, ist jetzt auf der Regierungsebene Konsens über alle 28 Unionsprogramme erzielt worden. Die Präsidenten haben es vor, die durchgeführte Arbeit einzuschätzen und zu entscheiden, ob die Programme zur Unterzeichnung vorgelegt werden können. Der Schwerpunkt in den Programmen liegt auf einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung beider Staaten.

Die Unionsprogramme umfassen Vereinbarungen im Bereich der Wirtschaftsintegration einschließlich der Annäherung von Makrowirtschaftspolitik, Finanz-, Kredit-, Agrar- und Zollverwaltungspolitik, Steuer-, Verbraucherschutz-, Wettbewerbs- und Handelsrecht.

Ein weiteres zu besprechendes Thema ist Energiepolitik, Vereinigung der Energiemärkte und Entwicklung von Atomenergie. Es liegt auch ein Programm zur Entwicklung des Transportmarktes vor.

Die Unionsprogramme enthalten auch Fragen der Vereinheitlichung der Arbeits- und Sozialbereiche, Gleichberechtigung von belarussischen und russischen Bürger und Bürgerinnen, Tourismus.

An diesen Programmen wurde in den letzten drei Jahren viel gearbeitet.

Den Präsidenten können die Programme schon beim Obersten Staatsrat des Unionsstaates zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Die Sitzung des Staatsrates soll im Oktober-November erfolgen. Wenn sich Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin am 9. September über die Programme einigen, können sie am 10. September in Minsk bei der Sitzung des Ministerrates des Unionsstaates unterzeichnet werden.

Wenn die vorgelegten Programmdokumente genehmigt und verabschiedet werden, werden die beiden Länder ihre Beziehungen mindestens bis 2024-2025 aufbauen. Einige Programme legen sogar einen Zeitrahmen bis 2027 fest. Die Unionsprogramme haben es nicht zum Ziel, dass bei ihrer Umsetzung einer der Staaten seine Souveränität verlieren soll.

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