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15 September 2022, 12:34

Lukaschenko ist in Samarkand für Teilnahme an SOZ-Gipfel eingetroffen. Warum strebt Belarus SOZ-Mitgliedschaft an?

SAMARKAND, 15. September (BelTA) - Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ist in der usbekischen Stadt Samarkand eingetroffen, wo am 15. und 16. September das Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit erfolgt.

Am 16. September erwartet man, dass der belarussische Staatschef vor dem erweiterten Rat der Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten eine Rede hält. Alexander Lukaschenko wird über die Prioritäten der belarussischen Zusammenarbeit im SOZ-Format sprechen, auch im Hinblick auf den früheren Antrag des Landes, dieser Organisation als Vollmitglied beizutreten (derzeit hat Belarus einen Beobachterstatus). Lukaschenko will auch über dringende Themen der internationalen Agenda ansprechen.

Alexander Lukaschenko muss am Rande des Gipfels mit seinen ausländischen Amtskollegen zusammentreffen, um hauptsächlich bilaterale Fragen und die Entwicklung der Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen zu erörtern. Der Präsident von Belarus wird an einer Reihe von informellen Veranstaltungen teilnehmen, die Usbekistan für die Teilnehmer des Gipfels organisiert.

Am Vorabend des Gipfels sagte der Erste Stellvertretende Außenminister der Republik Belarus, Sergej Aleinik, in einem Interview für die BELTA, dass die Stärkung und Erweiterung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit inmitten der vom Westen verhängtren Sanktionen von besonderer Bedeutung sei. "Die Organisation vereint Länder, die eine multipolare, gerechte und integrative Weltordnung anstreben und sich gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, die Anwendung doppelter Standards und unrechtmäßige einseitige Sanktionen einsetzten", sagte er.

Belarus teilt den Ansatz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, sich gegen Protektionismus und Handelskriege zu stellen, die die globale Entwicklung behindern und eine tiefe wirtschaftliche Rezession zur Folge haben.

Nach Worten von Leonid Marinitsch, der belarussische Botschafter in Usbekistan, nehmen die Autorität und der Einfluss der SOZ zu. Die Organisation konkurriert bereits ungehindert mit anderen großen internationalen Zusammenschlüssen. Dem Botschafter zufolge eröffnet die SOZ-Mitgliedschaft für Belarus zusätzliche Vorteile für die Arbeit auf den Märkten der SOZ-Mitgliedstaaten. "Ein riesiger Markt wird sich für uns öffnen. Er scheint offen zu sein, aber der Zugang zu diesem Markt wird besser und einfacher. Daher ist es für unsvorteilhaft. Zweitens werden die Finanz- und Materialströme um ein Vielfaches zunehmen, da die Wirtschaftsunion der SOZ-Mitgliedstaaten sehr stark ist und die Organisation das während ihres Bestehens bewiesen hat", so der Diplomat.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine ständig agierende zwischenstaatliche internationale Organisation, deren Gründung am 15. Juni 2001 in Shanghai, China, bekannt gegeben wurde. Die Grundlage für den Zusammenschluss von Ländern mit unterschiedlichen politischen Systemen, Traditionen und Werten innerhalb der SOZ waren die Sicherheit und die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Das gemeinsame Ziel besteht darin, ein günstiges internationales Umfeld zu schaffen, das auf den Grundsätzen des "Shanghai-Geistes" beruht, dessen wichtigste Inhalte wie folgt verkündet wurden: gegenseitiges Vertrauen und gegenseitiges Interesse, die Gleichheit, gegenseitige Beratungen, die Achtung der kulturellen Vielfalt und der Kulturen, der Wunsch nach gemeinsamer Entwicklung.

Die SOZ-Mitglieder sind China, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Nach dem Gipfeltreffen der SOZ-Staatschefs am 17. September 2021 in Duschanbe wurde das Verfahren für den Beitritt vom Iran als vollwertiges Mitglied eingeleitet. Belarus genießt heute den Status eines SOZ-Beobachterstaates und hat einen Antrag auf die SOZ-Mitgliedschaft gestellt. Es wird erwartet, dass diese Frage unter anderem auf dem Gipfel in Samarkand behandelt wird.

Gemäß der am 11. Juni 2010 verabschiedeten Ordnung über die Aufnahme neuer Mitglieder muss der Beitrittskandidat den innerhalb der SOZ geltenden internationalen Verträgen (etwa 40) beitreten und nötige Änderungen seiner nationalen Rechtsvorschriften vornehemen (Für Indien und Pakistan hat man etwa zwei Jahre in Anspruch genommen, und der Iran ist derzeit inmitten des erforderlichen Verfahrens).

Belarus sieht die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) als eine internationale Plattform für die Ermittlung spezifischer Mechanismen zur Entwicklung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Bedrohungen von Terrorismus, Extremismus, organisierter Kriminalität und vom Drogenschmuggel an. Belarus befürwortet die Stärkung der wirtschaftlichen Dimension der SOZ als einen wichtigen Stabilitätsfaktor in der eurasischen Region. Das Land ist seit 2010 ein Dialogpartner für die SOZ und seit 2015 genießt den Beobachterstatus und beteiligt sich aktiv an allen wichtigen SOZ-Aktivitäten und zwar an politischer und diplomatischer, handelspolitischer und wirtschaftlicher, kultureller und humanitärer sowie militärischer Zusammenarbeit.

Im Jahr 2021 entfielen auf die SOZ-Länder 57,8 % des gesamten Handelsumsatzes von Belarus, davon 47,7 % der Ausfuhren und 67,4 % der Einfuhren.

Im wirtschaftlichen Bereich ist Belarus an der Entwicklung des gemeinsamen SOZ-Verkehrsraums, dem internationalen Straßenverkehr sowie der koordinierten Entwicklung des Straßen- und Schienenverkehrs interessiert, was die Teilnahme am multimodalen Verkehr, die Bildung eines günstigen Verkehrsinfrastrukturnetzes und die Erschließung des Transitpotenzials erleichtern wird. Seit dem 11. November 2018 ist Belarus eine Vertragspartei des Abkommens zwischen den Regierungen der SOZ-Mitgliedstaaten zur Schaffung günstiger Bedingungen für den internationalen Straßenverkehr.

Belarus hat auch Interess für die kulturelle und humanitäre Zusammenarbeit innerhalb der SOZ sowie für die Zusammenarbeit mit den Kultur- und Informationszentren und Stiftungen.

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