MINSK, 9. April (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in der Besprechung zur Lage in der Industrie auf das Problem der wachsender Korruption aufmerksam gemacht.
„Wir kommen wieder auf das Problem der Ausführungsdisziplin zurück, oder besser gesagt, auf deren Fehlen und die schwache Kontrolle auf allen Ebenen. Infolgedessen werden immer wieder Korruptionsfälle aufgedeckt, und, was absolut inakzeptabel ist, ihre Zahl nimmt zu“, sagte das Staatsoberhaupt. „Das sind Ihre Probleme. Wenn Sie statt zu arbeiten ins Gefängnis wollen, können Sie das gerne tun.“
Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft hat die Zahl der Korruptionsdelikte im Jahr 2023 um fast ein Viertel zugenommen.
Es wurde ein Korruptionssystem aufgedeckt, bei dem Beamte von Industrieunternehmen bestochen wurden, um den Kauf von Ausrüstungsgegenständen von bestimmten Handelsorganisationen zu organisieren. Es wurden sogar Strafverfahren gegen Top-Manager von BelAZ eingeleitet.
Es wurde festgestellt, dass die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, Produkte unter dem Selbstkostenpreis zu verkaufen (unter dem Vorwand der Entladung von Lagern), zur persönlichen Bereicherung von Managern genutzt wurde. Die Waren zu niedrigen Preisen wurden an einen kontrollierten Zwischenhändler geliefert und dann zu einem höheren Preis weiterverkauft. Darüber hinaus werden regelmäßig Fälle von Diebstahl von Fertigprodukten und Bauteilen aufgedeckt.
„Wie das Komitee für Staatskontrolle berichtet, herrscht Chaos auch in der Stahlindustrie. „Belwtormet“ versorgt die Metallurgie- und Maschinenbauunternehmen nicht mit Schrott aus Eisen- und Nichteisenmetallen in den erforderlichen Mengen (wir haben dies kürzlich über Glas gesagt). Ihr Missmanagement und die ungleichen Einkaufspreise für Schrott haben die Voraussetzungen für die Entstehung von Schattenumsätzen auf dem Rohmetallmarkt geschaffen“, so der Präsident.
Alexander Lukaschenko wies den Generalstaatsanwalt an, diesen problematischen Fragen größte Aufmerksamkeit zu schenken.
„Und sprechen Sie nicht von irgendwelchen Business-Risiken. Der Staat drückt in vielen Fällen ein Auge zu. Aber wenn Sie sich beschmieren lassen, und zwar vor den Augen der Kontrolleure, dann heulen Sie nicht herum, dass man sie irgendwie benachteiligt oder überfordert“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Niemand wird Sie für Fehler bestrafen. Bei Fehlern kann man immer den Präsidenten anrufen und alles erklären. Aber wenn Sie schamlos stehlen und dabei große Belegschaften und industrielle Flaggschiffen in den Ruin treiben, kann es keine Vergebung geben“, betonte das Staatsoberhaupt.
Und diese Position wird unverändert bleiben, unabhängig von der Persönlichkeit des Präsidenten, weil dies der einzige Weg ist, das Land zu retten. „Die Verantwortung wird sehr streng sein“, sagte Alexander Lukaschenko.
