MOSKAU, 16. Mai (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der OVKS in Moskau konkrete Vorschläge zur Stärkung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der gegenwärtigen Situation gemacht.
„Was sollte getan werden, um die OVKS in der aktuellen beispiellosen Situation zu stärken? Ich halte im Moment jene Schritte und Maßnahmen für vorrangig, auf die der tadschikische Präsident Emomali Rachmon zu seiner Zeit eingegangen war“, so Lukaschenko.
Stärkung der politischen Interaktion und Koordination
Alexander Lukaschenko hält es zunächst für notwendig, die politische Interaktion und Koordination der OVKS-Mitgliedstaaten zu verbessern. „Wir sollten den Mechanismus der Konsultationen zur Außen- und Sicherheitspolitik effizienter machen. Wir sollten öfter im Namen der OVKS auf internationalen Foren sprechen, damit die Stimme und der Standpunkt der Organisation gehört werden und Gehör finden. Und diese Stimme und dieser Standpunkt müssen einheitlich sein. Genau wie im Westen“, sagte er.
Der Staatschef schlug den Außenministern vor, sich Gedanken darüber zu machen, wo und wie man die optimale Wirkung erzielen könne: „Sie sollten darüber nachdenken, wie wir politisch auf die neue Welle der NATO-Erweiterung reagieren sollten. Zumal viele NATO-Staaten ihre Absichten unmissverständlich bekundet haben. Wir müssen die Position der Organisation in dieser Frage im Voraus ausarbeiten und unsere Interessen der Weltgemeinschaft mitteilen. Darin müssen wir uns einig sein. Nicht nur Russland sollte seine Besorgnis zum Ausdruck bringen und gegen die NATO-Erweiterung kämpfen.
Informationssicherheit und Bekämpfung von Fake News
Alexander Lukaschenko hat darauf hingewiesen, dass der Kampf gegen die Herausforderungen und Bedrohungen im Informationsraum, die Bekämpfung von Fälschungen und Desinformation effizienter gestaltet werden sollte. „Es ist klar, dass heute ein hybrider Krieg gegen uns geführt wird. Der Informationskrieg ist ein großer Teil davon. Um diesem Krieg entgegenzuwirken, sollten wir das Potenzial des OVKS-Abkommens von 2017 über die Zusammenarbeit im Bereich der Informationssicherheit maximal ausschöpfen, in den sozialen Netzwerken der Gegner aktiver für die OVKS werben, um wirksam auf Fälschungen und Informationsstaus zu reagieren“, sagte der belarussische Staatschef.
„Wir sollten ernsthaft über den Weg nachdenken, den China im Informationsraum gegangen ist“, sagte das Staatsoberhaupt.
Ihm zufolge sollten allen - den Außenministerien, den Sonderdiensten und dem OVKS-Sekretariat - die entsprechenden Aufgaben gestellt werden.
Verstärkung der Prognose- und Analysetätigkeit
Drittens sollte das OVKS-Sekretariat in seiner Arbeit mehr auf Prognosen und Analysen setzen, so der belarussische Staatschef. „Ich bin zuversichtlich, dass es in den Vereinten Nationen, der EU und der NATO ähnliche Strukturen gibt. Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, im Sekretariat ein Referat einzurichten, das für Analyse und strategische Planung zuständig ist. Ich denke, der Generalsekretär sollte sich mit diesem Thema befassen.“
Potential von Think Tanks zusammenlegen
"Viertens ist es sinnvoll, über die Vereinigung von Analysezentren der OVKS-Mitgliedsstaaten nachzudenken und ein Netzwerk aus diesen Think Tanks zu schaffen, das zur Ausarbeitung von konzeptionellen Dokumenten zu dringenden internationalen Fragen beiträgt“, sagte der belarussische Staatschef.
Zusammenfassend erklärte Alexander Lukaschenko, dass dies nur die ersten Schritte seien, um einfache Dinge anzusprechen und zu behandeln. Denn um sich über komplizierte Sachverhalte zu einigen, muss man viel mehr Zeit investieren.
