JEREWAN, 23. November (BelTA) – Die Nordatlantische Vertragsorganisation hat ihren antirussischen und antibelarussischen Kurs endgültig gefestigt. Das sagte der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko während des Gipfeltreffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der armenischen Hauptstadt.
Alexander Lukaschenko erinnerte daran, dass die „wunden Punkte“ und die gegenwärtigen Probleme zuerst auf dem SOZ-Gipfel in Samarkand und später auf dem GUS-Gipfel in Astana besprochen wurden. „Nun ist auch die OVKS an diesem Diskurs beteiligt, da bilden wir keine Ausnahme. Unser heutiges Treffen soll als eine Fortsetzung des Dialogs angesehen werden, den wir in Samarkand und Astana begonnen haben. Es ist nun an der Zeit, auf die Fragen der militärischen und politischen Zusammenarbeit und Sicherheit im Rahmen der OVKS gründlich einzugehen. Ihre Aktualität wächst von Tag zu Tag“, sagte der belarussische Staatschef. „Es ist kein Zufall, dass wir in diesem Jahr vier Sitzungen abgehalten haben, sowohl per Videokonferenz als auch im Präsenz-Format. Leider haben wir wenig Anlass, optimistisch zu sein“, sagte Alexander Lukaschenko.
Die unipolare Weltordnung gehöre der Vergangenheit an, bemerkte der Staatschef. „Das ist Fakt - ob wir es nun wollen oder nicht. Die unipolare Weltordnung ist aus und vorbei. Dieser Prozess provoziert eine Krise von unendlicher Tiefe und Tragweite im System der internationalen Beziehungen mit einer Vielzahl von Schmerzpunkten rund um den Globus. Leider befinden sich viele dieser wunden Punkte hier in Europa und Eurasien, auch im OVKS-Raum“, sagte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko machte darauf aufmerksam, was derzeit in Europa vor sich hin geht. Die Nordatlantische Allianz habe sich für die absehbare Zukunft auf einen Anti-Russland-Kurs endgültig festgelegt. Denselben Kurs verfolge die NATO auch gegenüber Belarus. Die Allianz habe auf eigene Faust alle Kontakte mit uns abgebrochen.
„Unter dem Vorwand, das angeblich aggressive Verhalten Russlands und seiner Verbündeten einzudämmen, wird die militärische Präsenz der USA und anderer NATO-Länder in der Nähe der westlichen OVKS-Grenzen, d.h. in unserer direkten Nachbarschaft, systematisch ausgebaut. Der Westen verlegt weiterhin Truppen, Waffen und militärische Ausrüstung an die NATO-Ostflanke. Ihre Einsatz- und Kampftrainingsaktivitäten werden immer intensiver. Was ist es, wenn nicht die Entstehung eines potenziellen Kriegsschauplatzes?“, fragte Alexander Lukaschenko.
In diesem Zusammenhang bezeichnete der Präsident die jüngste Entscheidung über die Stationierung einer regionalen Truppengruppierung von Belarus und Russland als eine natürliche Antwort auf die bestehenden Herausforderungen.
„Auf die Länder, die ihren eigenen Entwicklungsweg gehen und einen unabhängigen außenpolitischen Kurs verfolgen wollen, wird ein starker Druck ausgeübt. Internationale Organisationen wie UNO werden unter fremde Kontrolle gebracht“, erklärte der belarussische Staatschef. „Die Rüstungsausgaben steigen in einem noch nie dagewesenen Tempo und erreichen exorbitante Größen. Die Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten geben auf Drängen Washingtons bereitwillig Milliarden für eine angeblich wachsende Bedrohung aus dem Osten aus und unterstützen gleichzeitig die US-Militärindustrie.“
All dies, so Alexander Lukaschenko, geschehe vor dem Hintergrund der besorgten Äußerungen einiger Vertreter dieser Länder über die sich abzeichnenden Probleme im Bereich der globalen Nahrungsmittel-, Energie- und sonstigen Sicherheit.
