JEREWAN, 23. November (BelTA) – In der Plenarsitzung des OVKS-Rates für kollektive Sicherheit in Jerewan hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko Ziele und Prioritäten der belarussischen Präsidentschaft in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) genannt.
„Belarus übernimmt den Vorsitz in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in einer Phase der systemischen Krise in den internationalen Beziehungen. Die militärische und politische Situation auf dem eurasischen Kontinent hat sich in einem noch nie dagewesenen Ausmaß verschärft, und die Ansätze für eine neue Weltordnung haben sich weiter polarisiert“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident sagte, dass die westlichen Länder beharrlich versuchen, zu einer unipolaren Weltordnung zurückzukehren und ihre Spielregeln durchzusetzen, während die Normen des Völkerrechts durch das Diktat der Stärke und Sanktionierung „ungehorsamer“ Länder ersetzt wurden.
„Schauen Sie sich nur den unaufhörlichen Sanktionsdruck auf Belarus und Russland an. Die derzeitige Krise der internationalen und regionalen Sicherheitsarchitektur wirkt sich unmittelbar auf unsere Organisation aus, die vielfältigen Herausforderungen und Bedrohungen ausgesetzt ist - sowohl grenzüberschreitenden als auch solchen, die mit zwischenstaatlichen Widersprüchen zusammenhängen“, sagte der Präsident.
„Die militärische Komponente der OVKS ist ein integraler Bestandteil der Organisation, die vor 20 Jahren gegründet wurde. Wir glauben, dass zu den vorrangigen Aufgaben in diesem Bereich die Verbesserung der Einsatzbereitschaft der OVKS-Truppen und die Stärkung der militärischen und technischen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gehören“, sagte der belarussische Staatschef.
Er bemerkte, dass die erfolgreiche Erfüllung der von den OVKS-Truppen gestellten Aufgaben von ihrer allseitigen Ausbildung und Ausstattung mit modernen Waffen und Spezialausrüstung abhängt.
Zu diesem Zweck wird eine Reihe gemeinsamer Übungen geplant, die 2023 in Belarus zusammen mit den Führungsorganen und Streitkräften des kollektiven Sicherheitssystems der OVKS durchgeführt werden sollen.
Nach Ansicht von Alexander Lukaschenko hängt die Entwicklung der militärisch-technischen Komponente der Koalition weitgehend von der koordinierten militärisch-technischen Politik der Mitgliedstaaten der Organisation ab.
Alexander Lukaschenko erinnerte daran, dass er auf dem Treffen der OVKS-Staatschefs am 16. Mai in Moskau über die Bedeutung von Analyse und Prognose für die weiteren Aktivitäten der Organisation sprach. „Deshalb wollen wir uns auf den Aufbau der institutionellen Kapazitäten der OVKS im Bereich Information und Analyse konzentrieren. Wir sehen darin eine Garantie für die qualitative Stärkung der Organisation und eine effektivere Reaktion auf neue Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen“, sagte er.
Nach Ansicht des Präsidenten wird die Schaffung eines Netzes nationaler analytischer Institute für strategische Studien ein praktischer Beitrag zur Erreichung dieses Ziels sein. „Dies wird es ermöglichen, das wissenschaftliche und fachliche Potenzial unserer Länder im Namen des Friedens und der Sicherheit zu vereinen. Wir sehen es als ein wichtiges Instrument bei der Vorbereitung konzeptioneller und strategischer Dokumente in unserer Organisation zu aktuellen Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit“, so der Staatschef.
Die belarussische Seite schlägt vor, im Jahr 2023 in Minsk ein Treffen der Leiter der nationalen analytischen Institutionen für strategische Studien der OVKS-Mitgliedsstaaten abzuhalten, um die systematische Arbeit in diesem Bereich zu organisieren.
„Die Positionierung der OVKS in den Medien ist ein wichtiger Bestandteil, einschließlich ihrer Präsenz in ausländischen Medien. Wir glauben, dass es höchste Zeit ist, nicht nur die Informationsarbeit zu intensivieren, sondern auch neue Ansätze zu erarbeiten“, betonte der belarussische Staatschef.
„Unter den gegenwärtigen Bedingungen setzen wir als OVKS-Vorsitzende folgende Ziele. Zunächst soll die Einheit innerhalb der OVKS-Mitgliedstaaten gestärkt werden. Es geht dabei um die Stärkung unseres Zusammenhalts, Abbau von Spannungen und Lösung von Konflikten. So können Sicherheit und Stabilität im Verantwortungsbereich der Organisation gewährleistet werden“, sagte Alexander Lukaschenko.
Was die Arbeit „nach außen“ anbelangt, so beabsichtigt Belarus, die Rolle und Bedeutung der OVKS im System der internationalen Beziehungen aufzuwerten. „Was die OVKS tut, soll im Kontext der regionalen und globalen Sicherheit stehen“, fügte der Präsident hinzu. „Um es klar zu sagen: Unsere Gegner, die NATO, wollen uns ehrlich gesagt nicht ernst nehmen. Wir bieten dem Westen viel an, auch einzelnen Staaten, aber sie bewahren eine gewisse Distanz. Gleichzeitig gibt es viel Bewegung innerhalb der SOZ und GUS. Die Staats- und Regierungschefs der europäischen Länder nehmen uns bereits wahr. Man mag uns anfangs "Papiertiger" nennen, aber wenn wir schon wahrgenommen werden, bedeutet das, dass wir existieren. Und wir müssen uns in diese Richtung bewegen.“
