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17 September 2020, 09:44

Lukaschenko nimmt Stellung zum Parteiaufbau in Belarus

Alexander Lukaschenko
Alexander Lukaschenko

MINSK, 17. September (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko äußerte sich beim Treffen mit der politischen Führung des Landes über Parteiaufbau.

Dem Staatschef zufolge muss man vor der Annahme der neuen Verfassung mit dem Parteisystem, Gesetz über politische Parteien auseinandersetzen.

Der Präsident stellte fest, dass die moderne Gesellschaft strukturiert wird und ihre politischen Organisationen, einschließlich Parteien haben muss.

Alexander Lukaschenko sagte, dass zurzeit 15 Parteien im Justizministerium registriert sind. „Wir verstehen aber, dass es keine Parteien sind. 10 von ihnen wichen von der Satzung, Aufgaben ab und fordern neue Wahlen. Ich beauftrage das Justizministerium damit, alle Parteien auf Entsprechung den Forderungen für Anzahl, Struktur zu überprüfen, ob sie die Satzung befolgen. Sie müssen neu registriert werden“.

„Schon seit langem arbeitet man am neuen Gesetz, wir brauchen aber Resultate“, unterstrich der belarussische Staatschef.

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