MINSK, 16. Dezember (BelTA) – Am 19. Dezember werden die Präsidenten von Russland und Belarus, Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko, in Minsk Gespräche führen. Im Mittelpunkt stehen Wirtschaft und wichtige strategischen Fragen der belarussisch-russischen Integration. Das sagte der belarussische Staatschef heute bei einer Besprechung.
Das Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass Belarus und Russland in den kommenden Tagen intensive Gespräche auf höchster Ebene führen werden. Wirtschaft ist das Hauptthema. „Vor kurzem fanden haben wir mit der russischen Staatsführung vereinbart, dass solche Gespräche noch vor Jahresende stattfinden werden. Wir werden auf höchster Ebene auf die Probleme eingehen, die dringend analysiert und gelöst werden sollen. Diese Probleme haben einen direkten Einfluss auf die Entwicklung der Wirtschaft, der finanziellen Stabilität und das Wohlergehen der Bürger“, sagte Alexander Lukaschenko.
Er erläuterte den Grund für die häufigen Treffen mit dem russischen Staatschef in den letzten Jahren und erklärte, was die bevorstehenden Gespräche in Minsk von den bisherigen unterscheiden wird.
„Der Unterschied ist einfach. Bei einem früheren Treffen mit dem Präsidenten und der russischen Führung haben wir taktische Fragen erörtert. Es gab kein Entrinnen, denn Russland und Belarus waren von ungeheuerlichen Sanktionen betroffen. Ich glaube, es gab etwa 900 Sanktionen gegen Russland. Alles, was Russland verboten war, war uns auch verboten. Auf diese Weise konnte Russland die verhängten Sanktionen nicht umgehen. So sagte man im Westen. Deshalb mussten wir uns regelmäßig treffen und auf diese Situation reagieren, die sich durch den Druck des kollektiven Westens auf uns entwickelt hat. Das heißt, es handelte sich zum größten Teil um aktuelle taktische Fragen. Wir haben jedoch bei jedem Treffen versucht, über diese Themen hinaus in die Zukunft zu schauen“, sagte der belarussische Staatschef.
Beim bevorstehenden Treffen in Minsk werden die Staatschefs vor allem strategische Fragen erörtern. „Strategische Fragen sind in erster Linie wirtschaftlicher Natur. Sicherlich werden wir auch über die militärische und politische Lage in unseren Staaten sprechen. Natürlich werden wir nicht nur über unsere Militärindustrie sprechen, also Herstellung von Waffen, Munition usw., sondern auch über die Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit unseres Unionsstaates. Aber im Vordergrund wird die Wirtschaft sein“, sagte Alexander Lukaschenko.
Die zweite Besonderheit der bevorstehenden Gespräche besteht darin, dass Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin bis Jahresende die problematischen Fragen wegdiskutieren wollen, die sich aus der Umsetzung des 28-Punkte-Integrationsprogramms ergeben. „Präsident Putin und ich haben diese Programme genehmigt und unsere Regierungen, Minister und Spezialisten angewiesen, im Rahmen dieser Programme zu handeln. Mir wurde gesagt, dass etwa 60 Prozent aller Aktivitäten aus diesen Programmen umgesetzt worden sind. Das Tempo ist nicht schlecht. Bei der Umsetzung einiger Programme mussten sich unsere Regierungen jedoch mit den Problemen befassen, die sie nicht lösen konnten, weil diese Probleme laut unserer Verfassungen in die Kompetenz der Staatschefs fallen. Und da sollte niemand nach irgendwelchen verschwörungstheoretischen Hintergründen suchen. Wir wollen einfach bis zum Jahresende eine große Last der Probleme beseitigen.“
