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15 Oktober 2021, 12:34

Lukaschenko: Schaffung integrierender „Kuppel" war eine richtige Entscheidung

MINSK, 15. Oktober (BelTA) - Alexander Lukaschenko ist überzeugt, dass die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine richtige Entscheidung gewesen sei. Das hat der Staatschef heute bei einer Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs, die per Videokonferenz abgehalten wird.

Der belarussische Staatschef wies darauf hin, dass diese Sitzung von großer Bedeutung sei, da es am Vorabend des 30-jährigen Bestehens der GUS stattfinde. "Der Verfall der Sowjetunion wird verschieden eingeschätzt. Meine negative Einstellung zu diesen Ereignissen ist allen bekannt. Aber in dieser kritischen Situation war die Schaffung einer solchen integrierenden „Kuppel", die die ehemaligen Sowjetrepubliken vor Chaos und wirtschaftlichem Zusammenbruch bewahrte, eher eine richtige Entscheidung. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten hat einen dreißig jahrelangen schwierigen Weg hinter sich und ist zu einem von der internationalen Gemeinschaft anerkannten regionalen Zusammenschlüsse geworden", sagte Alexander Lukaschenko.

Alexander Lukaschenko stellte fest, dass Universalität, Freiwilligkeit und Gleichheit grundlegende Prinzipien sind, die dazu beigetragen haben, viele zerstörerische Prozesse einzudämmen, die Wirtschaft zu stabilisieren und die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern aufrechtzuerhalten.

"Im Jubiläumsjahr wird traditionell von den Staatsoberhäuptern der GUS-Mitgliedstaaten eine Erklärung verabschiedet. Der uns vorgelegte Entwurf fasst die Ergebnisse der dreißigjährigen Tätigkeit der Gemeinschaft zusammen und definiert die Aufgaben zur Verstärkung der für alle Parteien vorteilhaften Zusammenarbeit, zur Anpassung der GUS an die heutigen Realitäten und Bewältigung moderner Herausforderungen und Bedrohungen", sagte der belarussische Staatschef.

In seiner Anrede erinnerte Alexander Lukaschenko daran, dass weniger als drei Monate verbleiben, bis Belarus seine verantwortungsvolle und ehrenvolle Aufgabe – die Präsidentschaft in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten - erfüllt hat. Im Laufe des Jahres hat Belarus sein Konzept und die Aktivitäten des Präsidentschaftsplans konsequent umgesetzt. "Wir passen ihre Umsetzung an die neuen Realitäten an und achten besonders auf die Umsetzung der Initiativen der Mitgliedstaaten. Wir tun so viel, soweit es möglich ist", sagte Alexander Lukaschenko.

Große Aufmerksamkeit wird der Entwicklung des gemeinsamen Wirtschaftsraums, der Ausweitung und Verbesserung des gegenseitigen Handels gewidmet. Es wird daran gearbeitet, ein Freihandelsabkommen über Dienstleistungen zu schließen, Beschränkungen und Ausnahmen von der Freihandelsregelung auf ein Minimum zu reduzieren, technische Hemmnisse zu beseitigen und die Regeln und Verfahren für das staatliche Beschaffungswesen zu vereinheitlichen.

Die Hauptanstrengungen im kulturellen und humanitären Bereich haben die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und die Verbesserung des rechtlichen Rahmens für Jugendpolitik, Kultur, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Tourismus, Arbeit und Sozialschutz zum Ziel, so das belarussische Staatsoberhaupt.

Die Länder würden auch weiter an der Minimierung der Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen und deren Folgen arbeiten.

Auf der Tagesordnung des Gipfels stehen unter anderem solche wichtige Themen wie die Entwicklung der Zusammenarbeit in der biologischen Sicherheit, Migration, im Wahlrecht der GUS-Staaten und seinem Schutz.

"Der aktualisierte Vertrag über die Bekämpfung der Geldwäsche, Finanzierung des Terrorismus und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen entspricht in vollem Umfang den heutigen Anforderungen", sagte das Staatsoberhaupt.

Der Entwurf des Übereinkommens über den Rat der Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der GUS-Länder zielt darauf ab, die Funktionen und Kapazitäten der Rechtsprechung berücksichtigend die Realitäten zu erweitern.

Die Staatsoberhäupter haben auch die GUS-Kulturhauptstadt 2023 zu ernennen.

„Belarus ist nach wie vor ein aktiver Mitglied von verschiedenen regionalen Zusammenschlüssen. Und heute dürfen wir das noch einmal bestätigen“, unterstrich der belarussische Staatschef.

Alexander Lukaschenko sprach an Usbekistan und Kasachstan, die in diesem Jahr den Ko-Vorsitz in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten innehaben, seinen besonderen Dank aus und dankte allen GUS-Staaten für die Unterstützung der belarussischen GUS-Präsidentschaft. "Ich bin überzeugt, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen die geplanten Aktivitäten zum Wohle unserer Länder und Völker bis Ende des Jahres durchführen werden", sagte er.

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