SAMARKAND, 15. September (BelTA) - Der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, haben sich in Samarkand, wo die beiden Staatsoberhäupter am 15. und 16. September am Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit teilnehmen, getroffen.
Der belarussische Staatschef hat sich elfmal mit Präsident Xi Jinping getroffen: bei seinen Besuchen in China in den Jahren 2010, 2013, 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019, am Rande der SOZ-Gipfel in Taschkent (2016), Astana (2017) und Bischkek (2019) sowie während des Besuchs von Xi Jinping in Belarus im Jahr 2015.
Im September 2016 wurde von den Staats- und Regierungschefs von Belarus und China eine umfassende strategische Partnerschaft auf Vertrauensbasis und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit etabliert. Es wurde eine grundsätzliche Übereinkunft erzielt, die zu einer "eisernen Brüderlichkeit, einer beispielhaften strategischen allseitigen Kooperation und einer Allwetter-Partnerschaft" ausgebaut werden soll.
Am 3. Dezember 2021 wurde die Direktive Nr. 9 "Über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Republik Belarus und der Volksrepublik China" unterzeichnet, um die vorrangigen Ziele bei der Entwicklung der Beziehungen zu Peking anzugehen und die praktische Zusammenarbeit auf ein qualitativ neues Niveau zu bringen.
China gehört traditionell zu den drei wichtigsten Handelspartnern von Belarus. Im Jahr 2021 erreichte der Handelsumsatz mit China $5,1 Milliarden (111,5% gegenüber 2020), die Exporte $911,9 Millionen (117,3%), die Importe $4,19 Milliarden (110,3%). Im Januar-Juli 2022 erreichte der Warenhandel $3,07 Milliarden (110,2% gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2021), die Exporte $943,3 Millionen (198,9%), die Importe $2,13 Milliarden (92,4%).
Die wichtigsten Exportschlager sind Kalidünger, gefrorenes Rindfleisch, Fleisch und essbare Geflügelnebenprodukte, Schnittholz, Kondens- und Trockenmilch bzw. Sahne, bestimmte Waren und Molke. In der belarussischen Exportstruktur ist das Angebot an Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen eindeutig im Vorteil. Belarus steht auf der Top-10-Liste der chinesischen Lieferanten von Kali (auf dem 3. Platz), Molke (auf dem 5.Platz), Fleischprodukten (Hühner- und Rindfleisch) ( auf dem 7. bzw 9. Platz) und Rapsöl ( auf dem 11. Platz).
Am 1. August 2022 waren 162 belarussische Hersteller akkreditiert, ihre Produkte nach China zu liefern. 63 Unternehmen stellen Milchprodukte her, 18 liefern gefrorenes Rindfleisch, 11 liefern gefrorenes Hühnerfleisch, 9 liefern gefrorene Beeren, 7 liefern verarbeitete Fischprodukte. Mehr als 20 Hersteller vertreten Süßwaren-, Alkohol- und andere lebensmittelverarbeitende Industrien.
Im Jahr 2021 beliefen sich die Gesamtinvestitionen aus China in Belarus auf 109,2 Mio. US-Dollar (104,5 % des Niveaus von 2020), einschließlich Direktinvestitionen in Höhe von 74,8 Mio. US-Dollar (137,6 %). Die Investitionstätigkeit hat in diesem Jahr deutlich zugenommen.
Im Jahr 2021 wurden in Belarus mehr als 50 Investitionsprojekte mit Beteiligung chinesischer Unternehmen umgesetzt (44 davon gehören dem IP „Great Stone“). Die meisten Investitionen sind in den Industriepark geflossen. Alle Teilnehmenden investierten $753,7 Mio. in dieses Projekt. Der Anteil der Haushaltsinvestitionen ist minimal und beträgt 5 %, d. h. $35,6 Mio. Zur Verbesserung der gesetzlichen Bestimmungen und des Investitionsklimas im Industriepark wurde am 11. Juni 2021 ein Präsidialerlass unterzeichnet, der die Aktivitäten ausweiten, Start-Ups unterstützen und Vorzugsbedingungen für große Investitionsprojekte schaffen soll. Bis zum 10. August 2022 haben sich 93 Unternehmen aus 15 Ländern, darunter 46 mit dem chinesischem Kapital, im IP „Great Stone“ als ansässig eingetragen. Der Gesamtbetrag der angekündigten Investitionen beläuft sich auf $1,25 Mrd. 2022 wurden 8 neue ansässige Unternehmen – davon 4 mit chinesischem Kapital – registriert.
Auch im Kredit- und Finanzsektor entwickelt sich die Zusammenarbeit mit China aktiv. Mit den Darlehen der chinesischen Regierung im Rahmen bestehender Darlehensvereinbarungen wurden 25 Projekte im Wert von fast $4,73 Mrd. verwirklicht. Vier Projekte im Wert von $2,26 Mrd. werden derzeit umgesetzt.
Eine Reihe von Projekten zur technischen und wirtschaftlichen Unterstützung sind ebenfalls im Gange. Für den mittelfristigen Zeitraum bis 2025 wurden drei Schlüsselbereiche für die Zusammenarbeit festgelegt: die Projekte „Nationales Fußballstadion“ und „Schwimmhalle nach internationalen Standards“, die Unterstützung der Entwicklung des Industrieparks „Great Stone“ und Förderung von Stabilität und Sicherheit.
