MINSK, 6. Februar (BelTA) – Ein höherer Status der Vorsitzenden der Exekutivkomitees bedeutet auch eine größere Verantwortung für die Entwicklung der Städte oder Kreise. Das erklärte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko am 6. Februar auf einer Sitzung, die dem Thema rechtliche Regelung des Status der Vorsitzenden der Exekutivkomitees gewidmet war.
„Man sollte sich darüber im Klaren sein, dass ein höherer Status der Vorsitzenden der Exekutivkomitees der Basisebene gleichbedeutend mit einer mehrfachen Erhöhung ihrer Verantwortung für ihre Städte und Kreise ist“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident hat wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Niveau der Erfüllungsdisziplin zu verbessern. Nach Ansicht des Staatschefs sieht er in dieser Hinsicht schwerwiegende Defizite.
„Ich möchte alle warnen, dass es für uns nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den nächsten fünf Jahren sehr schwierig sein wird, unsere Ziele zu erreichen, wenn wir das nicht tun. Deshalb muss die Disziplin der Exekutivorgane auf einem angemessenen Niveau sein. Da wir uns jedoch bewusst sind, dass wir ohne die Vorsitzenden der Stadt- und Kreisexekutivkomitees kein Problem lösen können, werden die Anforderungen an sie steigen. Aber wenn wir die Anforderungen an sie erhöhen, sollten wir ihnen auch mehr Befugnisse geben. Das ist einfach und soll für alle klar sein. Aus diesem Grund haben wir einen Vorschlag zur Stärkung der Rolle der Vorsitzenden der Stadt- und Kreisexekutivausschüsse vorgelegt. Mit diesen Vorschlägen sollen die Befugnisse der Exekutivkomitees der Basisebene und ihrer Vorsitzenden erweitert werden, um die Wirtschaft und den Lebensstandard der Menschen in dem jeweiligen Gebiet deutlich zu verbessern“, betonte Alexander Lukaschenko.
„Man sollte sich darüber im Klaren sein, dass ein höherer Status der Vorsitzenden der Exekutivkomitees der Basisebene gleichbedeutend mit einer mehrfachen Erhöhung ihrer Verantwortung für ihre Städte und Kreise ist“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident hat wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Niveau der Erfüllungsdisziplin zu verbessern. Nach Ansicht des Staatschefs sieht er in dieser Hinsicht schwerwiegende Defizite.
„Ich möchte alle warnen, dass es für uns nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den nächsten fünf Jahren sehr schwierig sein wird, unsere Ziele zu erreichen, wenn wir das nicht tun. Deshalb muss die Disziplin der Exekutivorgane auf einem angemessenen Niveau sein. Da wir uns jedoch bewusst sind, dass wir ohne die Vorsitzenden der Stadt- und Kreisexekutivkomitees kein Problem lösen können, werden die Anforderungen an sie steigen. Aber wenn wir die Anforderungen an sie erhöhen, sollten wir ihnen auch mehr Befugnisse geben. Das ist einfach und soll für alle klar sein. Aus diesem Grund haben wir einen Vorschlag zur Stärkung der Rolle der Vorsitzenden der Stadt- und Kreisexekutivausschüsse vorgelegt. Mit diesen Vorschlägen sollen die Befugnisse der Exekutivkomitees der Basisebene und ihrer Vorsitzenden erweitert werden, um die Wirtschaft und den Lebensstandard der Menschen in dem jeweiligen Gebiet deutlich zu verbessern“, betonte Alexander Lukaschenko.
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